1. Herr A. Meyer verweist auf eine Information zum K+S Werk in Salzgitter. Dieses wurde mit Asse-Wasser geflutet und soll nun voll sein. Er erkundigt sich, ob das Asse-Wasser nun in Wathlingen zur Flutung genutzt werden soll. Herr Herbst antwortet, dass diese Frage an die Umweltschutzabteilung weitergeleitet wird.

 

Nachrichtlich über Protokoll:

Die Anregung wurde an die Umweltschutzabteilung weitergeleitet. Herr Frerichs hat eine entsprechende Anfrage an das Nds. Umweltministerium sowie das Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie gestellt. Sobald Antworten vorliegen, wird die Information weitergeleitet.

 

2. Herr Plaß erkundigt sich, ob es neue Informationen über den Verkauf des alten FTZ-Geländes gibt. Herr Scholz antwortet, dass er nur den Sachstand kennt, über den auch in der Zeitung berichtet wurde. Aktuellere Informationen liegen ihm nicht vor. Es ist auch eine Angelegenheit der Region.

 

3. Herr Plaß berichtet, dass sich seine Fraktion mit dem Thema „Sicherheit im Straßenverkehr“ beschäftigt hat. Dazu wurden auch diverse Orte im Stadtgebiet angeguckt. Als Gefahrenpunkt wird die Osttangente im Bereich der Kurve/ Höhe Kläranlage gesehen. Er erkundigt sich, ob dieser Bereich von der Verwaltung schon mal betrachtet wurde.

Herr Herbst antwortet, dass es hier bisher keine Überlegungen seitens der Verwaltung gibt. Es gibt an der Stelle keinen erhöhten Querungsbedarf und auch die Verkehrsbelastung ist nicht besonders hoch. Es handelt sich um eine Strecke außerorts, die gut einsehbar ist. Ob die Beleuchtung dort ausreichend ist, könnte man prüfen.

 

Frau Frick ist der Meinung, dass es dort punktuell sehr wohl viele Querungen gibt. Wenn man sich mit dem Rad auf der Mittelinsel befindet, ist das Sichtfeld durch die vorhandenen Schilder eingeschränkt. Vielleicht besteht die Möglichkeit, diese zu versetzen.

 

Herr Plaß teilt mit, dass dieses Thema vielleicht in Form eines Antrages aufbereitet wird.

 

Nachrichtlich über Protokoll:

Eine Beleuchtung ist derzeit im Bereich der Querungshilfe nicht vorhanden. Da sich der Bereich außerhalb der geschlossenen Ortslage befindet, wird dort derzeit keine Notwendigkeit für eine Beleuchtung gesehen. Im Rahmen des Neubaus für den Bauhof/Gärtnerbauhof wird sich das Verkehrsaufkommen in diesem Bereich erhöhen, so dass dann auch eine Erweiterung der Beleuchtungsanlage geprüft wird.

 

4. Herr Plaß informiert, dass die Leuchte im Bereich der Querung zur Auffahrt auf die B443/Schillerslager Landstraße ausgetauscht wurde (Bezug: Vorlage A 2018 0679 und 0679/1). Ein Unterschied ist zu erkennen und er bittet die Ausschussmitglieder darum, sich die Situation vor Ort anzugucken, da diese Vorlagen auch in diesem Ausschuss wieder auf die Tagesordnung kommen.