Gremium: Bauausschuss, Jugendhilfeausschuss

Frau Herbst informierte über den Sachstand des Bebauungsplanverfahrens Nr. 8-5/1 „Gewerbegebiet Hülptingsen 3“: Aufgrund der Ausführungen einer Stellungnahme der IHK sei die Festsetzung Nr. 1.1.b überprüft worden. Um den dort verwendeten Begriff „innenstadtrelevant“ zu definieren, sei es empfehlenswert, den Satzungsbeschlusses erst nach Abschluss des Einzelhandelskonzeptes zu fassen.

Frau Behncke informierte darüber, dass der Ortsrat Otze beschlossen habe, die Ortschaft Otze bei dem Wettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft“ anzumelden. Die Anmeldung sei fristgerecht erfolgt. Zu diesem Thema sei am 17.04.2007 im Feuerwehrgerätehaus Otze um 19:30 Uhr eine Einwohnerversammlung geplant.

Weiterhin informierte Frau Behncke über die 47. Änderung des Flächennutzungsplans „Swing-Golf“: Diese sei von der Region am 02.04.2007 genehmigt worden. Rechtskraft erlange die Änderung des Flächennutzungsplans und des Bebauungsplans durch die Bekanntgabe im Amtsblatt voraussichtlich am 26.04.2007. Die Änderung der Landschaftsschutzgebiets-Verordnung werde mit Bekanntgabe im Amtsblatt voraussichtlich am 19.04.2007 rechtswirksam.