Sitzung: 29.11.2018 Feuerwehrausschuss
Beschluss:
Die Ausschussmitglieder votierten einstimmig für die Verlegung des Tagesordnungspunktes 12 auf die nächste Sitzung am 07.03.2019.
Anschließend wurde die
Tagesordnung in der dieser Niederschrift vorangestellten Form einstimmig
beschlossen.
Herr Pollehn eröffnete die Sitzung, begrüßte die Anwesenden und stellte die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest.
Frau Neitzel erklärte, dass sie aus einzelnen Ortsfeuerwehren Bedenken
bezüglich des Tagesordnungspunktes 12 erhalten habe. Die Ortsfeuerwehren seien
– aufgrund der kurzen Fristsetzung – nicht in der Lage gewesen, eine
diesbezügliche Stellungnahme abzugeben. Dementsprechend sei der TOP auf die
nächste Ausschusssitzung zu vertagen.
Herr Enderle äußerte sein Unverständnis, da alle Ortsfeuerwehren zu TOP
12 angehört worden seien und von drei Ortsfeuerwehren (Dachtmissen, Hülptingsen
und Burgdorf) sowie vom Stadtbrandmeister jeweils eine Stellungnahme
eingegangen sei. Weitere Ortsfeuerwehren hätten hiervon keinen Gebrauch
gemacht. Ferner seien keine Hinderungsgründe mitgeteilt worden. Wären seitens
der Ortsfeuerwehren Einwände bzw. Hinderungsgründe geäußert worden, hätte die
Verwaltung eine Steuerung vornehmen können. Insofern wäre der TOP 12 für die
nächste Ausschusssitzung vorgesehen worden.
Herr Nijenhof erkundigte sich, ob es bei einer Vertagung des TOPs bis zur
nächsten Ausschusssitzung Probleme gebe- wenn nicht, könne die
Satzungsneufassung in der nächsten Stadtkommandositzung thematisiert werden.
Herr Stadtbrandmeister Heuer sprach sich ebenfalls für
die Vertagung des TOP 12 aus.
Herr Gottschalk regte an, eine zusätzliche Einwohnerfragestunde vorzusehen.
Herr Pollehn äußerte sein Einverständnis.
Es erfolgten keine Anfragen der Einwohner.