TOP Ö 1: Feststellung der Anwesenheit, Beschlussfähigkeit und Tagesordnung

Beschluss:

 

Die Tagesordnung wird in der vorangestellten Form genehmigt. 

 


Frau Träger eröffnete die Sitzung und stellte bei form- und fristgerechter Ladung die Beschlussfähigkeit fest. Sie bat, Herrn Höfner zu entschuldigen.

 

Frau Träger bat um Ergänzung der Tagesordnung um folgende Punkte:

3.1 Aussprache zum Ausschuss für Schulen, Kultur und Sport

3.2 Einrichtung eines Halteverbotes an der Kindertagesstätte Otze

Der Tagesordnungspunkt 8 „Bericht der BIOS über die Aktivitäten des zurückliegenden Jahres“ wird der neue Tagesordnungspunkt 4.5. Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte verschieben sich entsprechend.

 

 

Einstimmig fasste der Ortsrat folgenden