Herr Kugel erläutert einzelne Positionen und weist darauf hin, dass es sich erstmals um einen Haushalt für 2 Jahre handele. Die Betriebskosten für den Neubau der Kita durch die St. Nikolaus Kirchengemeinde seien im Haushaltsentwurf noch nicht enthalten. Ggf. werde in 2020 ein Nachtragshaushalt erforderlich.

 

Herr Nijenhof erkundigt sich, was es mit der Verpflichtungsermächtigung über 400.000,00 € bezüglich des Neubaus der Kita Südstadt mit Familienzentrum (S. 291 im Entwurf des Haushaltsplanes 2019/2020) auf sich habe.

 

Beantwortung über das Protokoll:

Diese Verpflichtungsermächtigung ist neu und betrifft das Haushaltsjahr 2019. Damit soll bewirkt werden, dass in 2019 Aufträge erteilt werden dürfen, wobei die Mittel erst in 2020 fließen.

 

Der Ausschuss nimmt den Entwurf der Haushaltssatzung 2019/2020 einvernehmlich zur Kenntnis.