Beschluss:

 

Das Protokoll über die Sitzung des Ortsrates vom 03.05.2018 wird mit diesen Änderungen genehmigt.

 

 

Herr Baxmann äußert sein Befremden und sein Unverständnis für die vom Ortsrat geforderten Änderungsbegehren zum Protokoll, da sie dem Ansatz der bisherigen Protokollgestaltung widersprächen (Festhalten von Abstimmungsergebnissen, ggfs. zusammenfassende Wiedergabe wesentlicher Gesprächsverläufe). Die Aufnahme von seines Erachtens ausschließlich der Selbstdarstellung geschuldeten Ausführungen ohne wesentlichen Inhalt sei unüblich. Dies gelte ebenso für Aussagen des Bürgermeisters, die in verkürzter und damit sinnentstellender Weise trotz seines Widerspruches zu Protokoll genommen werden.

 

Herr Reißer bat, die nachfolgend aufgeführten Tagesordnungspunkte wie folgt zu ändern:

 

TOP 8.1.      Anfrage des Ortsrates Schillerslage zum aktuellen Stand der Planung des Feuerwehrhausneubaus in Schillerslage

                        Vorlage: F 2018 0560

                   Ergänzung nach dem 3. Absatz

 

„Herr Gawlik bittet die Verwaltung im Namen des Ortsrates, die Weitsicht bei der Ausrichtung des Gebäudes auch bei der später vorzunehmenden Innenraumplanung an den Tag zu legen.“

 

TOP 8.4.      Umsetzungsstand der im ISEK für Schillerslage vorgesehenen Maßnahmen

                        Vorlage: F 2018 0536

                   Ergänzung nach dem letzten Absatz

 

„Herr Baxmann erläuterte, dass es keinerlei Fortschreibung/Controlling der Umsetzung der im ISEK beschriebenen Maßnahmen seitens der Verwaltung gab und es auch nicht vorgesehen und nicht sinnvoll sei, das ISEK inkl. der Maßnahmen fortzuschreiben.“

 

TOP 9.         Anfragen und Anregungen an die Verwaltung

1.    Lärmaktionsplan

Der dritte Absatz wird vollständig durch folgende Formulierung ersetzt:

 

„Herr Baxmann antwortete, dass der Plan vorliegt und verwies auf die zurückliegende Behandlung des Lärmaktionsplanes im Ausschuss für Umwelt, Stadtentwicklung und Bau.“

 

Der Ortsrat fasste einstimmig folgenden