Die Mitglieder des Ausschusses für Umwelt, Stadtentwicklung und Bau fassten bei 8-Ja-Stimmen und einer Gegenstimme den folgenden empfehlenden Beschluss:

 

1. Der Einführung eines in der Vorlage Nr. BV 2018 0649 und der Ergänzungsvorlage BV 2018 0649/1 beschriebenen Energiesparmodells an Schulen wird, unter Vorbehalt der finanziellen Förderung durch den Projektträger Jülich (PTJ) im Auftrag des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (BMU) zugestimmt. Die nötigen Haushaltsmittel für die externe Beauftragung zur Umsetzung des Energiesparmodells werden ab dem Haushaltsplan 2019 kontinuierlich zur Verfügung gestellt.

 

2. Die Haushaltsmittel zur finanziellen Beteiligung der teilnehmenden Schulen in Höhe von durchschnittlich jeweils 1.000 € pro Schule und Jahr sollen über den Haushaltsplan 2020 kontinuierlich zur Verfügung gestellt werden.

 

3. Die in der Vorlage BV 2018 0649/1 beschriebenen Haushaltsmittel für ein „Starterpaket“ sollen im Haushaltsplan 2020 zur Verfügung gestellt werden.

 

Herr Woywode erläuterte ausführlich die Vorlagen 2018 0644 und 2018 0644/1. Diese wurden durch die Ausschussmitglieder diskutiert und befürwortet. Die Abstimmung über die Vorlagen erfolgte in einem Beschluss, da der Beschlussvorschlag der Vorlage 2018 0644/1 den der Vorlage 2018 0644 beinhaltete.