Nachtrag: 06.08.2018 Nummer 1
Sitzung: 16.08.2018 Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit, Liegenschaften u. Verkehr
Beschluss: zur Kenntnis genommen
Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Vorlage: M 2018 0501
Herr Baxmann berichtet, dass diese Vorlage als Grundlage für die weitere Diskussion dienen soll. Zu allen Varianten gibt es ausführliche Informationen. Er weist jedoch darauf hin, dass die aktuelle finanzielle Situation der Stadt keine ersatzlose Streichung von Straßenausbaubeiträgen zulässt. Auch die Einführung einer Sozialklausel hält er nicht für sinnvoll.