Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschluss:

 

Der Verwaltungsausschuss beschließt die Umsetzung des Spielplatzes „Kötnerkamp“ wie in der Vorlage Nr. BV 2018 0579 dargestellt.


Herr Kugel erläutert die Vorlage.

 

Frau Gersemann betont, dass sich die Stadt wirtschaftlich besser stehe, wenn in Neubaugebieten von Anfang an ein Spielplatz vorgesehen werde. Sie danke den Eltern für ihre Initiative und ihr großes Engagement.

 

Sie bitte die Verwaltung, in künftigen Vorlagen die vollständigen politischen Initiativen darzustellen, die zuvor erfolgt seien. Auf Seite 2 der Vorlage BV 2018 0579 sei im Absatz 5 unter „Sachverhalt und Begründung“ keine abschließende Ausführung der politischen Aktivitäten vorgenommen worden.

 

Frau Gersemann weist auf die Niedersächsische Bauordnung hin, die die Mitwirkung und Beteiligung von Anwohner*innen vorsehe. Für künftige Baugebiete sei dies unbedingt zu berücksichtigen.

 

Herr Nijenhof unterstreicht, dass diese Thematik nicht nur in den Bauausschuss, sondern aufgrund der Thematik unabdingbar in den Ausschuss für Jugendhilfe und Familie gehöre.

 

Frau Gersemann bekräftigt, dass sowohl die Renovierung als auch die Neuanlage von Spielplätzen im hiesigen Ausschuss thematisiert werden sollten.

 

Herr von Oettingen plädiert dafür, diese Thematik nur im Ausschuss für Jugendhilfe und Familie zu behandeln und nicht mehr im Bauausschuss. Dieser Ausschuss habe den größeren Bezug zu Familien und Kindern.

 

Frau Wolbring regt an, darüber hinaus auch Verkehrskonzepte, Spielstraßenanlagen und ähnliche Themen hier zu behandeln.

 

Frau Gersemann gibt zu bedenken, dass für diese Angelegenheiten der Verkehrsausschuss das kompetente Gremium sei.

 

Herr Scher lobt die auf hohem Niveau neugestalteten Kinderspielplätze an der „Gartenstraße“ und an der „Zintener Straße“.

 

Einstimmig ergeht folgender