Ein Einwohner aus Hülptingsen erkundigt sich nach dem Sachstand zur Lichtsignalanlage (LSA) in Hülptingsen. Herr Dr. Kaever berichtet, dass bereits ein Schreiben an die Fachaufsichtsbehörde verschickt wurde, bisher aber anscheinend noch keine Rückmeldung erfolgt ist.

Herr Arand erläutert dem Einwohner, dass zwar ein Beschluss für die LSA gefasst wurde, die Umsetzung der Maßnahme aber von der Rückmeldung der Fachaufsicht abhängt. Diese sollte die Umsetzung rechtlich prüfen.

 

Frau Frommelt bestätigt, dass die abschließende Antwort nicht vorliegt. Allerdings hat die Fachaufsichtsbehörde noch um ergänzende Angaben gebeten, die die Fachabteilung noch nachliefern muss. In diesem Schreiben wird dann darum gebeten, dass die Fachaufsichtsbehörde möglichst bis zur nächsten Sitzung eine Stellungnahme abgeben soll.

 

Der Einwohner bittet darum, hierbei auch den Hinweis auf die Ausnahme zur Aufstellung einer LSA in der RiLSA mit anzugeben.

 

 

In Bezug auf die Beratungen zum Baustellenverkehr „An den Hecken“ bittet der Einwohner darum, dass bei der Prüfung zur Nutzung der Rotdornstraße berücksichtigt wird, dass die Lkw dann nicht durch Hülptingsen fahren. Die Abfahrt sollte durch das Gewerbegebiet Hülptingsen direkt zur B188 erfolgen.

Frau Frommelt sichert dem Einwohner zu, dass dies bei der Prüfung berücksichtigt wird.