Beschluss: einstimmig beschlossen

Einstimmig fassten die Mitglieder des Ausschusses für Umwelt, Stadtentwicklung und Bau folgenden empfehlenden

 

Beschluss:

 

A)   Von den Ergebnissen der in der Begründung in Teil 2 wiedergegebenen Beteiligungsverfahren

-   der in der Zeit vom 23.10.2017 bis 23.11.2017 durchgeführten öffentlichen Aus­legung gemäß § 13 Abs. 2 BauGB in Verbindung mit § 3 Abs. 2 BauGB,

-   der mit Schreiben vom 12.10.2017 durchgeführten Beteiligung der berührten Behörden und Träger öffentlicher Belange gemäß § 13 Abs. 3 BauGB,

wird Kenntnis genommen. Die in der Begründung in Teil 3 beschrie­benen Abwägungsvorgänge werden beschlossen.

B)  Satzungsbeschluss:

Die 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 5-12 „Nördlich Worthstraße“ (Änderungs-Bebauungsplan Nr. 5-12/1) wird unter Berücksichtigung der Ergebnisse der Beteiligungsverfahren in der Fassung vom 15.03.2018 als Satzung beschlossen.

Dem Bebauungsplan wird die Begründung in der Fassung vom 15.03.2018 beigefügt.


Herr Dr. Kaever wies darauf hin, dass im letzten Satz des Beschlussvorschlags der Vorlage 2017 0429 aufgrund der vorangehend beschlossenen Textänderung das Datum zu aktualisieren sei.