Der Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit, Liegenschaften und Verkehr fasst einstimmig folgenden

Beschluss:

Der Ausbau der barrierefreien Bushaltestellen erfolgt im Zuge der Hauptstraße wie im Ausbauprogramm in der Vorlage 2017 0316 dargestellt. Sofern die Region Planungssicherheit garantiert bzw. sich bereit erklärt, ggfs. Fördermittel zurückzuzahlen, erfolgt auch der Ausbau der Bushaltestellen Weserstraße (neu), Goerdelerstraße und Depenauerweg.

Herr Herbst erläutert, dass nicht davon auszugehen ist, dass die Bushaltestellen in der Hauptstraße in Sorgensen zukünftig nicht mehr angefahren werden. Der Nahverkehrsplan sieht hier lediglich geringfügige Einsparungen in der Bedienhäufigkeit vor. Von daher sollte der Beschlussvorschlag dahingehend geändert werden, dass nur die Bushaltestellen in der Kernstadt, hier sind die geplanten Änderungen für den Nahverkehrsplan noch offen, von der Einschränkung betroffen sind.