Nachtrag: 30.11.2017

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Herr Fleischmann erläuterte ausführlich seinen Antrag. Er erklärte, dass Die Linke eine IGS mit einer Sekundarstufe II befürworten würden.

 

Herr Dr. Kaever ging davon aus, dass es auch möglich sei Fördergelder zu erhalten, wenn der Beschluss eine IGS zu errichten bereits gefasst worden sei. Diesen Beschluss, so Herr Dr. Kaever gäbe es bereits. Auf eventuelle Förderprogramme einer neuen Bundesregierung zu warten, könne einen unangemessenen Zeitraum in Anspruch nehmen.

Herr Baxmann verwies auf die ausführlichen Diskussionen der Ausschüsse in dieser Sache. Er sprach sich dringend dafür aus, den Beschluss nicht weiter aufzuschieben.

Herr Rheinhardt konnte den vorliegenden Antrag nicht nachvollziehen, da dieser zur Folge habe, dass erneut Übergangslösungen erforderlich würden. Der zweite Teil des Antrags sei deutlich verfrüht.

Herr Sieke erklärte, dass die CDU sich für die IGS ausspreche, es jedoch fraglich sei ,ob eine Sekundarstufe II erforderlich werde.

 

Angesichts der ausführlichen weiteren Diskussion sagte Herr Baxmann zu, sich bis zur Sitzung des Verwaltungsausschusses über die derzeit bestehenden Fördermöglichkeiten zu informieren.

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Umwelt, Stadtentwicklung und Bau stimmten mit 5-Nein-Stimmen, 2 Ja-Stimmen bei einer Enthaltung gegen den von Herrn Fleischmann gestellten Antrag.