Beschluss:
- Wie im Antrag
beschrieben, soll eine Jugendpolitische Arbeitsgemeinschaft gegründet
werden.
- Zur Finanzierung
von Workshops, Fortbildungen, etc. werden 3.000 € über den Haushalt 2018
bereitgestellt.
Herr Kirstein hob die Bedeutung der Gründung einer Jugendpolitischen
Arbeitsgemeinschaft hervor und verdeutlichte die Unterstützung seiner Fraktion.
Die Vorsitzende des
Ausschusses für Jugendhilfe und Familie, Frau
Gersemann, bedankte sich für die parteiübergreifende Zusammenarbeit bei der
Ausarbeitung des Konzeptes und sprach sich ebenfalls für die
„Anschubfinanzierung“ aus.
Herr Schulz begrüßte die Tatsache, dass es sich um eine einmalige Zahlung handle.
Frau Wichmann gab zu bedenken, dass es sich bei der
geplanten Arbeitsgemeinschaft nicht um einen Beirat, wie ihn das NKomVG
ermöglichen würde, handele und sprach sich für eine Bildung eines solchen
Beirates aus. Sie stellte zudem heraus, dass bei der
aktuellen Haushaltslage von der Anschubfinanzierung abzusehen sei.
Dazu wandte Frau Gersemann ein, dass man sich
bewusst für eine Jugendpolitische Arbeitsgemeinschaft und gegen einen Beirat
entsprechend dem NKomVG entschieden habe. Die Anschubfinanzierung stelle eine
Würdigung und Wertschätzung der vorangegangenen Arbeit dar. Sie dankte an
dieser Stelle Herrn Gohla für die gute Moderation.
Herr Kirstein ergänzte, dass die Arbeitsgemeinschaft eine
Vorstufe darstellen würde, die je nach Projektverlauf weiterentwickelt werden
könne. So könne aus dieser später ein Beirat oder ein anderes beratendes
Gremium entstehen.
Herr Baxmann erläuterte, dass man mit einer solchen, sehr
flexiblen und wesentlich entbürokratisierten Organisation gute Erfahrungen
gemacht habe und politisch interessierte Jugendliche damit die Möglichkeit
hätten, sich zu engagieren.
Herr Schader stimmte Herrn Schulz zu und gab die
Anregung, dass die weitere Finanzierung über die „Mutterparteien“ erfolgen
sollte.
Mit
33 Jastimmen und 2 Neinstimmen fasste der Rat folgenden