Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlussvorschlag:

 

Die der Vorlage 2017 0384/2 als Anlage beigefügte 2. Änderungsliste zum Haushaltsplanentwurf 2018 wird zur Kenntnis genommen.

 


Der TOP 6.1 wurde zusammen mit dem TOP 6 beraten.

 

Herr Braun erkundigte sich noch einmal nach den Kosten für die Sanierung des Ehrenmals auf dem Friedhof Ramlingen-Ehlershausen.

 

Herr Philipps erläuterte, dass der Sockel, auf dem der Findling gestanden habe, instabil sei und bei einer Herrichtung des Ehrenmals komplett neu aufgebaut werden müsse. Es sei schwierig zu beurteilen, wie hoch der Aufwand dafür sei. Sicher sei aber, dass dieses mit einem Ansatz von 10.000 €, der im Haushalt 2017 veranschlagt sei, nicht möglich ist.

 

 

Herr Sund wies darauf hin, dass über die auf Seite 8 der Liste aufgeführten Änderungen ein Beschluss zur Aufnahme in den Haushalt erfolgen müsse.

 

Zu den lfd. Nrn. 1 bis 3 der Liste war eine Abstimmung nicht notwendig, da bereits über eine Änderung der Hebesatzsatzung (TOP 4) abgestimmt wurde und somit eine Aufnahme in den Haushalt erfolgen könne.

 

Zu lfd. Nr. 7 stimmte der Ausschuss mit 6 Jastimmen und 2 Enthaltungen einer Aufnahme in den Haushalt zu.

 

Zu lfd. Nr. 8 wurde in Verbindung mit TOP 9 (Sanierung von Sanitäreinrichtungen in Burgdorfer Schulen – Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Burgdorf vom 04.12.2017 – Vorlage: 2017 0432) einstimmig eine Aufnahme in den Haushalt beschlossen.

 

Zu lfd. Nr. 9 erläuterte Herr Philipps, dass hier nach Freigabe des neuen Hallenbodens ein akutes „Wachs-Problem“ aufgekommen sei, welches kurzfristig behoben werden müsse. Es werden auch kurzfristig Gespräche mit dem Verein über eine angemessene Kostenbeteiligung aufgenommen. Um aber jetzt handlungsfähig zu sein, müssten die Mittel über den Haushalt eingestellt werden. Diesem stimmte der Ausschuss einstimmig zu.

 

Anschließend empfahl der Ausschuss mit 5 Ja-, 2 Neinstimmen sowie 1 Enthaltung dem Rat, die in der 2. Änderungsliste aufgeführten Positionen in den Haushalt aufzunehmen.