Beschluss: zur Kenntnis genommen

Der TOP 3.1 wurde zusammen mit TOP 3 beraten.

 

Herr Sund wies darauf hin, dass über die in der 1. Änderungsliste aufgeführten Vorschläge bzw. Anträge ab Seite 6 abgestimmt werden müsse.

 

Herr Hinz sprach die lfd. Nr. 3 an und wies darauf hin, dass hier zwar ½ Stelle ausgewiesen werden müsse, diese Stelle aber mit weniger als der Hälfte der wöchentlichen Arbeitszeit besetzt werden würde.

 

Mit 5 Ja-, 3 Neinstimmen sowie 1 Enthaltung wurde die Aufnahme in den Haushalt beschlossen.

 

Zur lfd. Nr. 4 erklärte Herr Sieke, dass hier eine Empfehlung der Denkmalschutzbehörde zur Sanierung des Ehrenmals vorliege. Bei dem im Haushalt eingestellten Betrag handele es sich um eine Schätzung der Stadt. Bei Vorliegen von entsprechenden Angeboten bestehe evtl. die Möglichkeit, Fördermittel für die Sanierung zu beantragen.

 

Herr Baxmann wies darauf hin, dass die Stadt gleichwohl eine Verkehrssicherungspflicht habe, aber eine Sanierung in dieser Größenordnung in Anbetracht der finanziellen Situation überdacht werden sollte.

 

Mit 4 Jastimmen und 5 Enthaltungen wurde die Aufnahme in den Haushalt beschlossen.

 

Die Aufnahme der lfd. Nr. 5 in den Haushalt wurde mit 9 Jastimmen beschlossen.

 

Zur lfd. Nr. 6 fragte Herr Schulz, ob die Finanzierung einmalig erfolgen solle. Da der Leiter des JohnnyB. in die Maßnahme eingebunden sei, könne er sich eine Finanzierung auch aus den Mitteln der Jugendpflege vorstellen.

 

Herr Kirstein wies darauf hin, dass durch Herrn Gohla lediglich eine Unterstützung bei der Gründung eines Arbeitskreises erfolge. Der Betrag in Höhe von 3.000 € soll als Anschubfinanzierung betrachtet werden und in den Folgejahren nicht mehr in dieser Höhe zur Verfügung gestellt werden.

 

Mit 6 Jastimmen, 1 Neinstimme sowie 2 Enthaltungen wurde die Aufnahme in den Haushalt beschlossen.

 

Die Aufnahme der lfd. Nr. 7 in den Haushalt wurde einstimmig beschlossen.

 

Die Aufnahme der lfd. Nr. 8 in den Haushalt wurde mit 8 Jastimmen und 1 Enthaltung beschlossen.

 

Die Frage von Herrn Könecke zur lfd. Nr. 9, ob der Zuschuss einmalig oder laufend gezahlt werden solle, wurde von Herrn Baxmann dahingehend beantwortet, dass nach Rücksprache mit den Fraktionsvorsitzenden ein Zeitraum von zunächst 3 Jahren für eine Zuschussgewährung festgelegt wurde. Über eine evtl. weitere Zuschussgewährung müsse rechtzeitig neu entschieden werden.

 

Mit 5 Ja-, 2 Neinstimmen und 2 Enthaltungen wurde die Aufnahme in den Haushalt beschlossen.

 

Anschließend ließ Herr Sund über die lfd. Nr. 1 auf Seite 8 der Änderungsliste abstimmen. Mit 8 Jastimmen und 1 Enthaltung wurde die Aufnahme in den Haushalt beschlossen.