Beschlussvorschlag:

 

Als Bestandteil des Haushaltsplans 2018 wird der dem Originalprotokoll als Anlage beigefügte Stellenplan für das Haushaltsjahr 2018 beschlossen.

Der TOP 5.1 wurde zusammen mit TOP 5 behandelt.

 

Frau Vierke wies darauf hin, dass die Vorschläge des Ausschusses für Soziales und Integration in die Anlage 1 der Vorlage eingearbeitet seien.

 

Anschließend wurden die in der Anlage 1 aufgeführten Positionen einzeln durch Frau Vierke erläutert.

 

Zu der Position ‚Neu‘ Gleichstellung / Prävention, Sachbearbeitung EG 8, erklärte Herr Kugel, dass eine Freigabe der Stellenbesetzung durch die Politik erfolge. Technisch sei im Stellenplan ½ Stelle aufgeführt, die aber mit weniger als der Hälfte der wöchentlichen Arbeitszeit besetzt werden solle.

 

Zu Pos. II.11 wies Frau Vierke darauf hin, dass eine Besetzung der Stellen nur in Höhe der zu erwartenden Fördermittel erfolgen werde. Von daher sei hier auch nur der Personalkostenanteil in dieser Höhe aufgeführt.

 

Zu Pos. II.15 erklärte Frau Vierke, dass eine Besetzung mit max. 10 Std. erfolgen werde, technisch aber ½ Stelle im Stellenplan ausgewiesen werden müsse.

 

Zu Pos. II.21 u. 22 erkundigte sich Herr Kirstein, ob nicht 1 Springerstelle für beide Bauhöfe ausreichend sei. Frau Vierke wies darauf hin, dass für die Bauhöfe unterschiedliche Ausbildungsberufe erforderlich seien und von daher keine gemeinsame Springerkraft eingestellt werden könne.

 

Frau Vierke wies noch darauf hin, dass Auszubildende bisher nach ihrer Prüfung einen Folgevertrag für 1 Jahr erhalten hätten. Jetzt solle den Auszubildenden mit einer Abschlussnote von mindestens befriedigend sowie entsprechender Eignung ein unbefristetes Beschäftigungsverhältnis angeboten werden.

 

Anschließend fasste der Ausschuss für Haushalt, Finanzen und Verwaltungsangelegenheiten einstimmig folgenden