Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Schulen, Kultur und Sport nimmt den Entwurf zur Haushaltssatzung 2018 – 1. Änderungsliste zur Kenntnis.

 


Herr Barm stellte dem Ausschuss die wesentlichen Anmeldungen für den Haushalt 2018 vor. Er teilte u. a. mit, dass Haushaltsmittel für die digitale Ausstattung, die Erneuerung der Ausstattung allgemein und die Ausstattung der Klassenräume die größten Positionen seien. Hinzu komme die Ausstattung für die IGS, da sich die IGS weiterhin im Aufbau befinde. Abschließend sprach er die benötigten Haushaltsmittel für die technische Ausstattung der Mensen an (Essensaufbereitung "Cook & Chill").

 

Herr Schulz fragte, ob der Zuschussantrag für die Mittel in Höhe von 4.800,- € des Fördervereins bereits im Entwurf des Haushaltsplanes enthalten sei. Herr Barm teilte mit, dass die Mittel noch nicht enthalten seien und nachgepflegt werden müssten, sofern über den Antrag entschieden werde. Herr Schulz stellte den Antrag, über den Antrag auf Zuschuss in Höhe von 4.800,- € zu beschließen. Herr Braun bat um Abstimmung. Der Zuschussantrag des Fördervereins des Gymnasiums wurde mit 11 Ja-Stimmen einstimmig beschlossen. Herr Baxmann bat um Verständnis, dass jetzt nicht aufgrund von Gleichheit andere Schulen mit ähnlichen Anträgen nachziehen sollten.

 

Herr Gottschalk fragte, ob auf Seite 118 des Haushaltsplanes betreffend der Grundschule Otze falsche Angaben gemacht worden seien. Herr Barm teilte mit, dass der Wert falsch sei, dies sei leider nicht gleich aufgefallen. Der Fehler resultiere daraus, dass die jahrgangsübergreifenden Klassen doppelt gezählt worden seien. In der Grundschule seien nur 5 Klassen, nicht 8 Klassen wie angegeben.

 

Weiter fragte Herr Gottschalk, ob auf Seite 156 nicht die Angaben zu den Besucherzahlen für 2017 fehlen würden. Herr Barm teilte dazu mit, dass die Besucherzahlen für 2017 erst im Nachgang, im Jahr 2018 mitgeteilt werden könnten.

 

Herr Braun fragte, ob Haushaltsmittel für die Toilettensanierung der Grundschule I Burgdorf eingestellt worden seien. Herr Barm verneinte und teilte zusätzlich mit, dass es im Gespräch mit dem Stadtelternrat Überlegungen gegeben habe, einen Wettbewerb im Umgang mit Toiletten anzustoßen. Herr Pollehn fragte, ob bereits Konzepte zum Toilettenumgang vorliegen würden. Herr Baxmann teilte dazu mit, dass Herr Lahmann Konzepte vorliegen habe. Frau Thieleking verdeutlichte, dass es gut sei, jetzt das Thema anzugehen und die Schülerinnen und Schüler daran zu beteiligen. Frau Meinig führte dazu aus, dass die Toilettenproblematik in der Waldschule Ramlingen-Ehlershausen aufgrund des erneuerten versiegelten Bodenbelags ausgeräumt sei.

 

Herr Schulz fragte, ob das Anstreichen der Klassenräume von Eltern und Lehrkräften wahrgenommen werden könne. Herr Barm teilte dazu mit, dass dies möglich sei und die Verwaltung die Kosten der Materialien übernehmen würde.

 

Herr Pollehn fragte, ob die Haushaltsmittel für die Planungen in der Grundschule Otze ausreichend seien. Herr Baxmann teilte dazu mit, dass die Haushaltsmittel zur Verfügung stünden. Sollte es dennoch zu höheren Aufwendung kommen, stehe die Verwaltung parat.

 

Einstimmig fasste der Ausschuss für Schulen, Kultur und Sport folgenden