Sitzung: 27.11.2017 Ausschuss für Haushalt, Finanzen u. Verwaltungsangelegenheiten
Ein Einwohner sprach eine Toilettensanierung in der Grundschule I an und bat die Politik darüber nachzudenken, hierfür einen entsprechenden Betrag in den Haushalt einzustellen. Hierzu erklärte Herr Baxmann, dass entsprechende Investitionen und Sanierungen mit den jeweiligen Schulleitungen entsprechend abgestimmt , priorisiert und unter Berücksichtigung der finanziellen und personellen Möglichkeiten realisiert werden.
Weiterhin erkundigte er sich nach dem Ansatz für eine Querungshilfe in Sorgensen. Hierzu erklärte Herr Baxmann, dass es sich um eine Landesstraße handele. Der Ausbau der Ortsdurchfahrt werde durch die Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr durchgeführt. Die Kosten für die Querungshilfe seien von der Stadt zu tragen. Hierfür erhalte die Stadt von der Region Hannover auch eine entsprechende Förderung.
Die Frage nach dem Anstieg der Steuern und ähnlichen Abgaben von 2017 nach 2018 trotz des geringeren Ergebnisses 2016 beantwortete Herr Philipps dahingehend, dass Grundlage für die Ansatzbildung im Haushalt die jeweiligen Ergebnisse der Steuerschätzungen sowie bei der Gewerbesteuer die Veranlagungen der Vorjahre seien.
Zur Frage nach den ab 2018 gesunkenen Abschreibungsansätzen im Haushalt trotz der geplanten Schulneubauten erläuterte Herr Hammermeister, dass die Abschreibungen für den Neubau der IGS sowie der Gudrun-Pausewang Grundschule erst mit Inbetriebnahme, d.h. nach dem Finanzplanungszeitraum anfallen werden.
