Der TOP wurde gemeinsam mit TOP 9 behandelt.

 

Herr Philipps erklärte, dass in der 1. Änderungsliste zum Haushaltsplan-Entwurf die derzeit vorliegenden Änderungen eingearbeitet seien, u.a. auch die vorläufigen Berechnungsgrundlagen für den Kommunalen Finanzausgleich 2018. Die Bekanntgabe der Schlüsselzahl stehe noch aus, so dass bei einer Veränderung der Schlüsselzahlen für den Gemeindeanteil an der Einkommensteuer und der Umsatzsteuer noch eine Anpassung über eine der nächsten Änderungslisten vorgenommen werden müsse.

 

Herr Hinz erkundigte sich, ob es eine Alternative zur Sanierung des Ehrenmals in Ramlingen-Ehlershausen gebe.

 

Hierzu erklärte Herr Baxmann, dass die Stadt für die Verkehrssicherungspflicht zuständig sei, eine Sanierung aber aufgrund der derzeitigen finanziellen Situation der Stadt überdacht werden müsse.

 

Herr Schulz sprach die lfd. Nr. 6 auf Seite 6 der Änderungsliste an. Er würde einen jugendpolitischen Arbeitskreis begrüßen, sei aber der Meinung, dass dieser durch die Parteien gefördert werden sollte. Er könne sich vorstellen, seine Bedenken hinsichtlich der Finanzierung zurückzustellen, wenn der Betrag in 2018 einmalig als Anschubfinanzierung in den Haushalt aufgenommen werden würde.

 

Herr Hinz bat darum, auf den Produktblättern im Haushalt nicht nur die Produktdaten bzw. Kennzahlen des letzten Jahres aufzuführen, sondern Vergangenheitswerte mindestens der letzten 4 Jahre, um hieraus auch u.U. Entwicklungen für künftige Jahre ablesen zu können.