Herr Philipps erklärte, dass zur nächsten Sitzung des Ausschusses die 1. Änderungsliste zum Haushalt vorgelegt werde. Das neue KIP-Programm liege z.Zt. als Gesetzentwurf vor. Sollte es bis zur Verabschiedung des Haushalts beschlossen sein, können entsprechende Fördermittel noch über die Änderungslisten zum Haushalt aufgenommen werden.

 

Das Gesamtvolumen für einen evtl. Neubau der IGS sei nach den vorgelegten Planungen auf rd. 51 Mio. € gestiegen. Im Entwurf des Investitionsprogrammes sei bisher eine Gesamtsumme von 44,5 Mio. € genannt, der insoweit um rd. 6,5 Mio. € erhöht werden müsse.

 

Die Ergebnisse der Novembersteuerschätzung so - Herr Philipps - liegen bereits vor, allerdings fehlen noch die regionalisierten Ergebnisse. Hiermit sei in den nächsten Tagen zu rechnen, so dass dann über die Änderungslisten entsprechende Anpassungen vorgenommen werden könnten.

 

Herr Pollehn erkundigte sich, wie sich beim Bau einer IGS mit dem genannten Volumen in den nachfolgenden Jahren die Abschreibungen, Zinsen sowie Tilgung entwickeln würden.

 

Herr Philipps machte deutlich, dass eine Berechnung hierzu äußerst schwierig sei. Z.Zt. würde mit einem Darlehenszins von 2,45 % kalkuliert. Die Abschreibungsdauer für das Gebäude liege bei 90 Jahren. Einrichtung, Sportplätze, Betriebseinrichtungen etc. hätten andere Nutzungsdauern. Berücksichtigt werden müsse auch eine Nachnutzung der dann leerstehenden Gebäude. Hier müsse geprüft werden, ob eine Veräußerung in Betracht kommen könne. Zum jetzigen Zeitpunkt könne aber noch keine Aussage hierzu getroffen werden.

 

Die Frage von Herrn Hinz nach den aktuellen marktüblichen Zinssätzen beantwortete Herr Hammermeister dahingehend, dass bei einer 30-jährigen Laufzeit z.Zt. mit einem Zinssatz von 1,7 % zu rechnen sei. Dann seien die Darlehen aber auch vollständig getilgt, so dass hier auch kein Zinsänderungsrisiko entstehe.

 

Herr Baxmann betonte, dass die Frage der Nachnutzung dann leerstehender Gebäude zu gegebener Zeit zu klären bzw. zu entscheiden sei.

 

Weitere Fragen zum Haushalt wurden nicht gestellt.