Beschluss:

Der Präventionsrat wird für die laufende Wahlperiode wieder eingerichtet. Die Liste der bisher eingeladenen Institutionen und Organisationen soll dazu im Vorfeld überarbeitet werden. Die Verwaltung wird gebeten,  einen Vorschlag zu unterbreiten, der im Rahmen der Ausschussarbeit durch die Fraktionen ergänzt werden kann.

Herr Knauer erläuterte, dass der Antrag in der letzten Ausschusssitzung abgesetzt und vertagt wurde. Die gewünschten Informationen seien mittlerweile über eine Ergänzungsvorlage zur Verfügung gestellt worden.

Herr Paul erachtete die Fortführung der Arbeit des Präventionsrates als sehr wichtig.

Frau Birgin äußerte, dass über viele Punkte des Antrages noch Beratungsbedarf bestehe und dieser noch nicht beschlussreif sei.

Unter den Mitgliedern des Ausschusses bestand Einvernehmen, zu Punkt 1 des Ursprungsantrages eine Empfehlung zu verabschieden und über die weiteren Punkte in der nächsten Sitzung zu beraten.

Nach eingehender Diskussion fasste der Ausschuss für Soziales, Integration und Prävention mit 9 Ja-Stimmen einstimmig folgenden empfehlenden