Frau Gersemann eröffnet die Sitzung und begrüßt die anwesenden Ausschussmitglieder sowie die beratenden Mitglieder, die Vertreterin der Presse und die Verwaltung sowie die anwesenden Einwohnerinnen und Einwohner.

 

Die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit werden festgestellt.

 

Frau Gersemann bittet darum, den Tagesordnungspunkt 4 abzusetzen, da Herr Dr. Nieberg krankheitsbedingt nicht zur Sitzung erscheinen kann.

 

Herr Kugel verweist in diesem Zusammenhang darauf, dass die Präsentation durch Herrn Dr. Nieberg am Mittwoch, 14.06.2017 um 15.30 Uhr im Ratssaal des Schlosses am Spittaplatz erfolge und bittet um zahlreiches Erscheinen. Die Einladung der Netzwerkoordinatorin, Frau Beil, zu dieser Veranstaltung werde dem Protokoll in der Anlage beigefügt und den Ausschussmitgliedern eine gesonderte Einladung zu einer Ausschusssitzung zugehen.

 

Frau Gersemann bittet darum, den Tagesordnungspunkt 5 zu vertagen, da die Vorlage noch in Bearbeitung sei.

 

Es gebe zudem einen Dringlichkeitsantrag der AfD hinsichtlich des Tagesordnungspunktes 8 (neu). Der Ausschuss ist sich einig, dass dieser Antrag als Änderungsantrag zum Tagesordnungspunkt 8 behandelt werde.