Beschlussvorschlag:

 

Die der Vorlage 2016 0001/2 als Anlage beigefügte 2. Änderungsliste zum Haushaltsplanentwurf 2017 wird zur Kenntnis genommen.

 

Herr Philipps wies darauf hin, dass in der jetzt vorgelegten 2. Änderungsliste die Änderungen gegenüber der 1. Änderungsliste grau hinterlegt seien.

 

Über die auf Seite 7 und 8 aufgeführten Vorschläge der Fraktionen, Fachausschüsse und Ortsräte wurde wie folgt abgestimmt:

 

Seite 7, lfd. Nr. 1

Der Aufnahme in die 3. Änderungsliste wurde einstimmig zugestimmt.

 

Seite 7, lfd. Nr. 2

Der Aufnahme in die 3. Änderungsliste mit dem Hinweis, den Betrag einmalig in 2017 zur Verfügung zu stellen, wurde einstimmig zugestimmt.

 

Seite 7, lfd. Nr. 3

Der Aufnahme in die 3. Änderungsliste wurde einstimmig zugestimmt.

 

Seite 8, lfd. Nr. 1 – 3

Die Streichung der Ansätze wird über die 3. Änderungsliste dargestellt.

 

Seite 8, lfd. Nr. 4

Der Aufnahme in die 3. Änderungsliste wurde einstimmig zugestimmt.

 

Seite 8, lfd. Nr. 5

Der Ansatz kann lt. Herrn Kugel gestrichen werden, da ausreichend Spendengelder eingeworben seien.

 

Seite 8, lfd. Nr. 6 u. 7

Der Aufnahme in die 3. Änderungsliste wurde einstimmig zugestimmt.

 

Seite 8, lfd. Nr. 8

Der Betrag kann über die 3. Änderungsliste gestrichen werden.

 

Seite 8, lfd. Nr. 9

Der Ausschuss war sich einig, dass nur eine Sicherung der Wegeparzelle erfolgen solle. Eine Aufnahme in die 3. Änderungsliste wurde einstimmig abgelehnt.

(Der Betrag von 5.000 € für diese Maßnahme ist im Haushaltsplan-Entwurf 2017 enthalten.)

 

Seite 8, lfd. Nr. 10

Der Aufnahme in die 3. Änderungsliste wurde mehrheitlich abgelehnt.

 

Seite 8, lfd. Nr. 11

Der Aufnahme in die 3. Änderungsliste wurde mit 9 Enthaltungen abgelehnt.

 

Seite 8, lfd. Nr. 12

Der Aufnahme in die 3. Änderungsliste wurde mit 2 Ja-, 3 Neinstimmen und 4 Enthaltungen abgelehnt.

 

 

Herr Fleischmann wies darauf hin, dass seine Fraktion voraussichtlich noch für den Verwaltungsausschuss den Antrag stellen werde, alle Investitionen im Zusammenhang mit dem Baugebiet „An den Hecken“ im Haushalt zu streichen, da s.E. das Baugebiet – wie von ihm mehrfach beantragt – an anderer Stelle entstehen solle.

 

Unter Berücksichtigung der o.g. Änderungen fasste der Ausschuss mit 5 Jastimmen und 4 Enthaltungen folgenden