Herr Hammermeister wies darauf hin, dass im Haushaltssicherungskonzept 2017 auch der Bericht über die durchgeführten Sicherungsmaßnahmen 2015 enthalten sei. Unter der lfd. Nr. 5 sei dann die für 2017 bisher vorgesehene Sicherungsmaßnahme abgebildet.

 

Die Ausschussmitglieder waren sich einig, dass noch entsprechender Beratungsbedarf in den Fraktionen bestehe.

 

In diesem Zusammenhang sprach Herr Fleischmann die große Abweichung der Plan- zu den Istwerten der einzelnen Haushaltsjahre an.

 

Herr Philipps wies darauf hin, dass die Istwerte stark von der Entwicklung der Einnahmen sowie der Haushaltsführung im laufenden Jahr abhängen. Bei Aufstellung der Haushaltspläne seien auch die vorgegebenen Orientierungsdaten zu Grunde zu legen. Wie der Haushalt sich dann im laufenden Jahr entwickle, sei – in gleicher Weise wie das (im Mai und November eines jeden Jahres) prognostizierte Steueraufkommen insgesamt - nicht vorhersehbar bzw. exakt bezifferbar.

 

Anschließend wurde der Tagesordnungspunkt verlassen.