Beschluss: zur Kenntnis genommen

Herr Herbst weist auf folgende Punkte der Änderungsliste hin:

 

a) Zur Überprüfung der Optimierungsmöglichkeiten der Straßenreinigung bzw. des Winterdienstes soll ein Auftrag an ein externes Unternehmen vergeben werden. (Seite 1, lfd. Nr. 15)

 

b) Die Kanalerneuerung Papenkamp soll in das Jahr 2018 verschoben werden. (Seite 4, lfd. Nr.22)

 

c) Es gibt Anträge von Realverbänden zur Beteiligung der Stadt an Wegesanierungen. Herr Herbst gibt zu bedenken, dass Begehrlichkeiten geweckt werden, die der Stadt hohe Kosten verursachen.

 

d) Zur Anfrage zum Bau einer Fahrradabstellanlage an der St. Pankratius Kirche erläutert Herr Herbst, dass diese auch eine öffentliche Funktion hätte. Er weist aber darauf hin, dass auch hier Begehrlichkeiten anderer geweckt werden können.

 

 

Der Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit, Liegenschaften und Verkehr nimmt die Vorlage 2016 0001/1 zur Kenntnis.