Auf Wunsch der Ausschussmitglieder wird auf die wesentlichen Produktkonten eingegangen.

 

Von Herrn Scholz werden folgende Produkte angesprochen:

 

Teilhaushalt 8

Produkt 11112         Liegenschaftsverwaltung

 

Seite 68                  Nr. 25 Erwerb von Grundstücken und Gebäuden

Hierunter fällt u.a. die Sicherung bzw. der Erwerb von Bauerwartungsland.

 

                             Nr. 21 Veräußerung von Sachvermögen

Herr Scholz verweist hierzu auf die Änderungsliste Seite 3, Einzahlungen für Investitionen, Nr. 11: Der Ansatz wurde erhöht, da Grundstücksverkäufe konkret bevorstehen. Ein großer Anteil der im Entwurf prognostizierten Einnahmen beruht auf der anstehenden Vermarktung des Baugebietes An den Hecken.

 

Herr Herbst weist auf folgende Produkte hin:

 

Zur Vereinfachung erklärt er die Maßnahmen anhand des vorliegenden Investitionsprogramms (Vorlage Nr. 2016 0002).

 

Teilhaushalt 9

Produkt 53810         Abwasserbeseitigung

 

Seite 32                  5380002 Klärschlammbehandlung KA

 

Seite 33                  538001237 Kanalerneuerung Immenser Straße in 2018

 

538001303 Kanalbau An den Hecken, hier muss ein Pumpwerk gebaut werden

 

Seite 34                  538101501 Kanalerneuerung Sudetenstraße / Papenkamp

 

                            538101701 Erneuerung Mischwasserkanal Ortsdurchfahrt Sorgensen

 

                            538101702 Erneuerung Pumpwerk Beinhorn

 

                            538101704 Erneuerung des Nachklärbeckens auf der Kläranlage

 

Produkt 54100         Gemeindestraßen

 

Seite 35                  5410001 Erneuerung von Fahrbahnbelägen

Zur gegebenen Zeit wird über eine Vorlage mitgeteilt, welche Straßen hiervon betroffen sind.

 

                            541001305 Straßenbau An den Hecken

                            Herr Fleischmann erkundigt sich, welchen Einnahmen dort veranschlagt sind. Herr Herbst antwortet, dass es sich hierbei um Erschließungsbeiträge handelt. Herr Scholz ergänzt, dass der Grundstücksverkauf inkl. der Erschließungsbeiträge im Rahmen der Ablösung erfolgt, damit dem Käufer ein „Endpreis“ vorliegt. Im Kaufvertrag kann aber nachvollzogen werden, wie sich der Endpreis zusammensetzt. Die Buchung im Haushalt wird auf den entsprechenden Produktkonten vollzogen.

 

Seite 36                  541001506 Straßenplanung Berliner Ring vor dem Schulzentrum

                            Aufgrund der derzeitigen Schulentwicklung sollen die Mittel in das Haushaltsjahr 2018/2019 verschoben werden.

15.000 € sollen voraussichtlich trotzdem in 2017 eingestellt werden, um eine weitere Prüfung durch ein anderes Büro vornehmen zu lassen. In der Sitzung vom 13.09.2016 hat ein Büro die Planung zum Berliner Ring vorgestellt, mit dem Ergebnis, dass dort ein Kreisverkehrsplatz nicht sinnvoll ist. Ein zweites Planungsbüro soll ebenfalls die Situation begutachten und ggf. eine alternative Planung aufzeigen.

 

Seite 37                  541001704 Umbau Kreuzung Immenser Straße / Berliner Ring

                            Der Umbau soll analog der Straßenplanung Berliner Ring ebenfalls verschoben werden.

 

                            541001705 und 541001706 Umbau Ortdurchfahrt Sorgensen L311

 

Produkt 55500         Land- und Forstwirtschaft

 

Seite 41                  555001601 Ausbau landwirtschaftlicher Wege

 

Fragen der Ausschussmitglieder:

 

Frau Münzberg-Jesche erkundigt sich nach dem Neubau von Fahrradständern. Herr Herbst erläutert, dass diese Ausgaben gestrichen sind, da die Region zur Zeit Fahrradständer kostenlos zur Verfügung stellt. Somit entstehen der Stadt lediglich die Aufstellkosten durch den städt. Bauhof. Weiterhin fragt Frau Münzberg-Jesche, ob auch vor dem Rathaus II weitere Fahrradständer geplant sind. Herr Herbst antwortet, dass dies schon mehrfach angefragt wurde, zur Zeit aber keine Mittel dafür zur Verfügung stehen.

 

Herr Dr. Kaever erkundigt sich nach der Beschaffung von Parkscheinautomaten (Investitionsprogramm Seite 38, Produkt 54600 Parkeinrichtungen). Es gibt immer wieder die Überlegungen zur Einrichtung von Kurzzeitparkplätzen in der Innenstadt, der sogenannten Brötchentaste. Im ist wichtig, dass bei Neuanschaffungen von Parkscheinautomaten eine Umrüstungsmöglichkeit besteht. Herr Herbst berichtet, dass viele Kommunen schlechte Erfahrungen mit Kurzzeitparkplätzen gemacht haben. Grundsätzlich ist eine solche Umrüstung bei den Automaten aber möglich.

 

 

Der Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit, Liegenschaften und Verkehr nimmt die Vorlage 2016 0001 zur Kenntnis.