Der Ausschussvorsitzende, Herr Peters, begrüßt die Anwesenden und stellt die ordnungsgemäße Ladung und Beschlussfähigkeit fest.

 

Anmerkungen zur Tagesordnung werden wie folgt gemacht:

 

Herr Dr. Kaever weist auf die Tischvorlage zu Tagesordnungspunkt (TOP) 6.2 hin und beantragt, die Entscheidung zu den TOP 6, 6.1, 6.2 und 7 bis zum Eingang einer Stellungnahme der Kommunalaufsicht zu vertagen. Diesem Vorschlag stimmen die Ausschussmitglieder einstimmig zu.

 

Da das Protokoll der Sitzung vom 13.09.2016 noch nicht vorliegt, kann es unter TOP 2 noch nicht genehmigt werden, teilt Frau Krause mit.  

 

Herr Herbst schlägt vor, dass die Tagesordnungspunkte 4 (Ausbauprogramm OD Sorgensen) und 5 (Stadtpark – Ergebnisse Untersuchung) getauscht werden, da die Ergebnisse von dem Büro polyplan vorgestellt werden. Diesem Wunsch stimmen die Ausschussmitglieder zu.

 

Der Tagesordnung wird wie genannt geändert.