Sitzung: 11.08.2016 Ausschuss für Umwelt und Verkehr
1. Herr Bublitz
erkundigt sich nach dem Spielplatz Norderneystraße. Hier sollte eine Seilbahn
oder ein anderes neues Spielgerät aufgestellt werden. Bisher ist dies nicht
umgesetzt. Er bittet um Mitteilung, wann die Aufstellung erfolgt.
Nachrichtlich über
Protokoll:
Die Ausschreibung für die Spielgeräte – so
auch das für die (voraussichtliche) Seilbahn auf dem Spielplatz Norderneystraße
– wird im September durchgeführt. Mit dem Aufbau ist dann im Oktober zu
rechnen.
2. Herr Kleinschmidt weist darauf hin, dass bei dem Neubau an der
Goethestraße der Bauzaun mit viel Werbung die Sicht versperrt. Man kann die
Straße schwer einsehen und Radfahrer werden verdeckt. Er bittet darum, dass
dieser Zustand beseitigt wird.
Nachrichtlich über
Protokoll:
Die besagte Werbung
wurde bereits am 12.08.2016 entfernt.
3. Weiterhin fragt Herr Kleinschmidt, wer für die Pflege der Blumenkübel in der Marktstraße zuständig ist. Diese müssten mal wieder bewässert werden. Frau Frommelt teilt mit, dass die Geschäftsleute für die Pflege zuständig sind. Die Anregung wird entsprechend weitergegeben.
Nachrichtlich über
Protokoll:
Die Information wurde an den SMB
weitergegeben. Die Geschäftsleute, die die Blumenkübel betreuen, sollen
diesbezüglich noch besser sensibilisiert werden. Inzwischen wurden die Geschäftsleute
auch schon vom SMB angesprochen.
4. Herr von Oettingen teilt mit, dass im Bereich der Blumenkübel
Marktstraße/ Höhe CDU-Büro das Unkraut auf dem Gehweg schon sehr hoch ist und
sollte entfernt werden.
Nachrichtlich über
Protokoll:
Diese Anregung wurde an die Ordnungsabteilung
weitergeleitet.
5. Herr von
Oettingen erkundigt sich, ob als Maßnahme für den Klimaschutz Hybrid-Autos
kostenloses Parken in Burgdorf eingeräumt werden könne. Herr Frerichs
antwortet, dass solche Anregungen mit der Straßenverkehrsabteilung abgesprochen
werden müssen. Herr Baxmann weist in dem Zusammenhang auf die über 1.000
freien Parkplätze in Burgdorf hin.
Nachrichtlich
über Protokoll:
Hintergrund der
Ausweisung von Gratis-Parkplätzen für E-Autos sind die Hürden für den normalen
Autofahrer beim Umstieg. E-Autos sind vergleichsweise teuer,
langsam, haben eine geringe Reichweite, das Tanken dauert lange und das
öffentliche Ladenetz ist eher nicht allzu ausgeprägt. Dabei sind die
emissionsfreien Gefährte besonders in Ballungszentren sinnvoll, da Parkraum
Mangelware und die Parkgebühren hoch sind. Diese beiden Punkte gaben den
Ausschlag dafür, die Möglichkeit zu schaffen, dass diese Fahrzeuge kostenfrei
parken können. Die Ausgestaltung - etwa wie, wo und wie viele Parkplätze
geschaffen werden - können die Kommunen selbst regeln. Die Befreiung von der
Gebührenpflicht kann zeitlich unbefristet erfolgen. Die Kosten für die Umsetzung
sind von der Stadt selbst zu tragen. Dies kann u.U. teuer werden. Entweder es
werden neue E-Parkplätze - am besten inklusive Ladestation - ausgewiesen, oder
vorhandene Parkbuchten müssen entsprechend beschildert werden. Hierbei muss auf
bisherige Einnahmen durch Parkgebühren verzichten werden.
Da bei der Stadt
Burgdorf weder Parkraummangel herrscht, noch die Parkgebühren zu hoch sind,
sollte auf die Installierung von kostenfreien Parkplätzen für E-Autos zunächst
verzichtet werden.
6. Herr Köneke berichtet, dass wohl im Zuge der Pflasterarbeiten im Rahmen
der Kanalarbeiten in der Dorfstraße in Heeßel, der Gehweg nicht ausreichend
eingeschlämmt worden ist. Er bittet darum, dass dies nachgeholt wird.
Nachrichtlich über
Protokoll:
Die ausführende Firma
der Kanalerneuerung wird auf den Mangel hingewiesen und um Beseitigung gebeten.