Sitzung: 12.05.2016 Ortsrat Schillerslage
1. Feuerwehrhaus
Herr Dunker erkundigte sich nach dem Stand der
Planungen für das Feuerwehrhaus in Schillerslage.
Antwort
der Stadtplanungsabteilung:
Seitens der Stadtplanungsabteilung gibt es hierzu keinen neuen Sachstand.
2. Zugang zum Denkmal auf dem Friedhof
Schillerslage
In der letzten
Ortsratssitzung am 11.02.2016 (TOP 4.4) teilte Herr Dunker mit, dass die Ausbesserungsarbeiten für den Zugang zum
Denkmal im Frühjahr erfolgen sollte. Dies sei jedoch noch nicht geschehen.
Antwort der
Tiefbauabteilung:
Die Mitarbeiter des Bauhofes haben die Arbeiten am 18.05.2016 durchgeführt.
3. Ausbesserungsarbeiten „Alter Dorfteich“
und „Heutrift“
In der
Ortsratssitzung vom 17.09.2015 TOP 11.1 wurde der Abschluss der Asphaltdeckenbefestigung
in der Straße „Heutrift“ angeregt. Dies sei bisher noch nicht erfolgt. In der
Ortsratssitzung vom 11.02.2016 TOP 8.2 hatte die Tiefbauabteilung geantwortet,
dass die Straßenschäden „Alter Dorfteich“ bei entsprechender Witterung mit
Reparaturasphalt ausgebessert werden. Dies sei auch noch nicht geschehen.
Antwort der
Tiefbauabteilung:
Witterungsbedingt beginnen die Arbeiten zur Asphaltflächensanierung Mitte Mai 2016. Eine Arbeitskolonne, bestehend aus den Mitarbeitern des Bauhofes, ist bereits gebildet worden. Unter anderem wird die Straße „Alter Dorfteich“ ausgebessert. Der Auftrag zur Asphaltdeckenbefestigung „Heutrift“ ist an die Hausmeisterfirma vergeben worden.
4. Fußballtore auf dem Bolzplatz in
Schillerslage
Herr Dunker regte an, für die Fußballtore auf dem
Bolzplatz in Schillerslage 2 Netze zu beschaffen, da u. a. auch die Flüchtlinge
dort viel Fußball spielen.
Antwort der
Tiefbauabteilung:
Die vorhandenen Tore bestehen aus Rundrohr und haben keinerlei Befestigungsmöglichkeit für Netze. Diese müsste erst angeschweißt werden, was eine Nachbesserung des Rostschutzes erforderlich macht. Auch wäre ein Rahmen als Netzhalterung am Boden anzubringen und zu verankern. Eine solche Eigenkonstruktion bedürfte dann auch einer Abnahme durch den Sicherheitsingenieur. Dies bedeutet Kosten von rd. 2.700 €. Dieser Aufwand wird als nicht wirtschaftlich erachtet, zumal eine Abnahme durch den Sicherheitsingenieur nicht hundertprozentig garantiert werden kann. Werden Netze o.ä. für erforderlich gehalten, müssten Haushaltsmittel für einen Austausch der Tore im Haushalt 2017 angemeldet werden. Die Kosten für ein Bolzplatztor mit einer Größe von 3 x 2 m belaufen sich auf ca. 1.500 € (mit vandalismushemmendem Netz) bis 2.000 € (vollver-schweißtes Tor aus Aluminium) zzgl. Aufbau. Insofern wären mindestens 4.000 € im Haushalt dafür zu beantragen.
5. Winterdienst
In der letzten
Ortsratssitzung vom 11.02.2016 wurde bei Punkt 3 der Einwohnerfragestunde nach
Beendigung der Sitzung im öffentlichen Teil von der Ordnungsabteilung in
Abstimmung mit der Tiefbauabteilung mitgeteilt, dass die Tiefbauabteilung
derzeit prüft, welche Straßen künftig aus dem städtischen Winterdienst
herausgenommen werden können. Herr
Dunker erkundigte sich, wann mit dem neuen Winterdienstplan zu rechnen sei.
Antwort der Tiefbauabteilung:
Der neue Winterdienstplan wird voraussichtlich Anfang Oktober fertiggestellt sein.
6. Grabkontrollen auf dem Friedhof in
Schillerslage
Herr Volker Plaß wies darauf hin, dass bei Gräbern, bei
denen der Bewuchs höher als 1,50 m sei, auch die Voraussetzung vorliegen müsse,
dass die Nachbarschaft nicht beeinträchtigt werde.
7. Anonyme Bestattung auf dem Friedhof in
Schillerslage
Herr Dunker teilte mit, dass eine Anfrage von einem
Ehepaar aus Schillerslage vorliegen würde, ob auf dem Friedhof Schillerslage
künftig anonyme Beisetzungen ermöglicht werden können.
Antwort der Tiefbauabteilung:
Die Einrichtung eines anonymen Grabfeldes auf dem Stadtteilfriedhof Schillerslage ist nicht beabsichtigt, da die Nachfrage aus den einzelnen Ortsteilen sehr gering ist. Es besteht jedoch auch für die Bewohner der Ortsteile die Möglichkeit der anonymen Beisetzung auf dem Stadtfriedhof Niedersachsenring.
Alternativ kann ein Grab als Rasengrab erworben werden. Es besteht keine Pflicht zur Aufstellung eines Grabmales, so dass man von einer „halb anonymen“ Bestattung spricht. Die Angehörigen kennen in dem Fall die Lage des Grabes, jedoch ist diese nicht für jedermann namentlich kenntlich gemacht.
8. Sperrung des Fuß- und Radweges entlang der
alten B 3
Sofern die
Absperrung wieder beschädigt werden sollte, wird vorgeschlagen, diese nicht
mehr zu reparieren, sondern den Weg offen zu lassen.
9. Schild „Alt Engenser Weg“
Herr Dunker teilte mit, dass das Wegeschild „Alt
Engenser Weg“ inzwischen repariert worden sei und wieder aufgestellt werde.