Beschlussvorschlag:

 

Die der Vorlage 2015 0962/2 als Anlage beigefügte 2. Änderungsliste zum Haushaltsplanentwurf 2016 wird zur Kenntnis genommen.

 

Herr Schulz erkundigte sich, warum bisher für den Neubau einer Sporthalle keine Planungskosten eingestellt wurden.

 

Hierzu erklärte Herr Baxmann, dass die Gudrun-Pausewang Grundschule sicherlich noch 3 – 4 Jahre stehen bleiben werde, von daher könne auch die Sporthalle so lange genutzt werden.

 

Auf Anregung von Herrn Schulz war sich der Ausschuss für Wirtschaft und Finanzen einig, dann auch die im Investitionsprogramm eingestellten Abrisskosten von 600.000,00 € vorerst zu streichen.

 

Herr Hinz erkundigte sich, ob der im Haushalt veranschlagte Betrag für die Absturzsicherung Edental tatsächlich notwendig sei.

 

Antwort über Protokoll:

Nach Auskunft der Fachabteilung ist es zwingend notwendig, hier eine neue Absturzsicherung zu errichten. Der jetzige Zaun ist bereits vollständig abgängig und wurde im laufenden Jahr nur notdürftig instandgesetzt.

 

Herr Apel bat um Erläuterung zu Ziff. 22 und 23 auf S. 2 der Änderungsliste.

 

Die Erhöhung dieser Ansätze – so Frau Vierke – stehe im Zusammenhang mit der Anmietung von Büroräumen für Verwaltungsmitarbeiter (s. auch Ziff. 28). Es sei beabsichtigt, Büroräume in der Marktstraße anzumieten und eine Abteilung aus dem Rathaus I umzusiedeln.

 

Herr Kugel ergänzte die Ausführungen dahingehend, dass bei Nutzbarmachung von 7 Räumen im Rathaus I eine Investitionssumme von weit mehr als 400.000 € veranschlagt werden müsste.

 

Herr Braun bat um Auskunft, wie realistisch es sei, dass der geplante Anbau an die
Astrid-Lindgren Grundschule im Jahr 2016 auch ausgeführt werde.

 

Hierzu erklärte Herr Philipps, dass eine Aussage zur Umsetzung zum jetzigen Zeitpunkt nicht getroffen werden könne. Dies hänge auch mit der Arbeitsbelastung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in der Fachabteilung aufgrund der aktuellen Flüchtlingssituation zusammen.

 

Nach kurzen weiteren Erläuterungen zur Änderungsliste fasste der Ausschuss für Wirtschaft und Finanzen mit 6 Ja- und 3 Neinstimmen folgenden