Einstimmig fasste der Rat folgenden

 

Beschluss:

 

Die Tagesordnung wird in der diesem Protokoll vorangestellten Fassung beschlossen.

Herr Weinel eröffnete die Sitzung um 16.03 Uhr und stellte die ordnungsgemäße Ladung und die Beschlussfähigkeit fest. Er erklärte, dass Frau Birgin, Frau Leykum und Herr Schrader entschuldigt seien und Herr Apel und Herr Kuyucu später kommen.

 

Herr Weinel merkte an, dass die Tagesordnung um den TOP 2 „Aktuelle Stunde“ ergänzt wurde.

 

Herr Zschoch bat, wie bereits im Verwaltungsausschuss besprochen, die „Aktuelle Stunde“ aufgrund der vielen Tagesordnungspunkte auf die Sitzung im Februar 2016 zu vertagen.

 

Herr Weinel äußerte die Annahme, dass es im Rahmen der zu fassenden Haushaltsbeschlüsse auch Ausführungen zu dem Flüchtlingsthema geben werde.