Herr Pilgrim erkundigte sich, warum in der Änderungsliste beim Personalkostenpool andere Aufwendungen stehen wie in der Aufstellung zum Stellenplan. Frau Vierke begründete die Abweichungen damit, dass z.B. die Stelle des Sozialarbeiters für Flüchtlinge in Absprache mit der Politik bereits in Vollzeit besetzt wurde, aber im Stellenplan bisher nur eine Teilzeitstelle zur Verfügung stand. Somit waren die Personalkosten bereits im Haushalt für eine Vollzeitstelle veranschlagt.

 

Zu Nr. 17 der Änderungsliste fragte Herr Pilgrim, ob es sich um eine Ganztagsstelle des eingesetzten Sozialarbeiters handele. Dieses wurde von Herrn Philipps bejaht. Bei dem ausgewiesenen Betrag handelt es sich um einen Anteil von 10,5 Monaten für 2016.

 

In diesem Zusammenhang erklärte Herr Baxmann, dass die Region beabsichtige, die Personalkostenerstattung für Sozialarbeiter gegenüber dem im Haushalt eingestellten Ansatz noch einmal zu verdoppeln. Damit würde dann ein Betrag zur Kostendeckung von 4 Sozialarbeiterstellen zur Verfügung stehen.

 

Herr Pilgrim sprach Nr. 11 der Änderungsliste an und erkundigte sich, welche Maßnahmen im Kindergarten Südstern durchgeführt werden sollen.

Es handelt sich hierbei um Erneuerung des Bodenbelags sowie der Elektroinstallation und der Ver- und Entsorgungsleitungen im Zuge der Küchenerneuerung.

 

Weiter fragte Herr Pilgrim an, welche Auswirkungen die Aufnahme von Flüchtlingskindern in den Kindertagesstätten hätten bzw. ob es hierzu Vorgaben vom Land gebe.

 

Herr Philipps erläuterte hierzu, dass laut Angaben des Städtetages keine Standards geändert werden sollten und auch die Gruppenstärken nicht erhöht werden.

 

Anschließend wurde die 1. Änderungsliste zum Haushaltsplan-Entwurf 2016 zur Kenntnis genommen.