Beschluss: festgestellt/genehmigt/abgearbeitet

a)   Frau Raue weist auf erforderliche überplanmäßige Ausgaben im Bereich der Tagespflege und der Wirtschaftlichen Jugendhilfe hin. Die beiden dazugehörigen Vorlagen wurden zu Beginn der Woche im Ausschuss für Wirtschaft und Finanzen und im Verwaltungsausschuss beraten und beschlossen.

 

      Vorlage 2015 0982 – Überplanmäßige Aufwendung / Auszahlung für die Förderung von Kindern in Tagespflege (...):

 

       Frau Raue führt aus, dass der Umfang der Betreuungsstunden in der Tagespflege jährlich steige. Eine außerplanmäßige Ausgabe für die Leistungsentgelte an Tagespflegepersonen in Höhe von 120.000 € sei aus diesem Grund erforderlich. Sie stellt die Betreuungsstundenentwicklung von 2011 (34.000 Betreuungsstunden/Jahr) bis 2015 (90.000 Betreuungsstunden/Jahr) dar. Für 2016 werde mit der Eröffnung der Großtagespflegestelle in der Weststadt eine weitere Steigerung erwartet (105.000 Betreuungsstunden/Jahr), so dass zugleich eine Nachmeldung für den Haushalt 2016 erfolgt sei.

 

      Dem Mehraufwand stehen Mehrerträge in Form von Landeszuschüssen, Regionszuschüssen und Elternbeiträgen gegenüber. Insgesamt betrage der Eigenanteil der Stadt Burgdorf an den Mehrausgaben rund 28%.

 

 

      Vorlage 2015 0992 – Überplanmäßige Aufwendung für Leistungen der Jugendhilfe (...):

 

      Der angemeldete überplanmäßige Aufwand in Höhe von 100.000 € sei laut Frau Raue insbesondere auf Fallzahlensteigerungen im Bereich der Eingliederungshilfe – Schulbegleitung und im Bereich der Heimerziehung zurückzuführen.

 

      Der Mehraufwand beider Bereich betrage zusammengerechnet rund 200.000 €. Der Betrag verdeutliche, dass Fallzahlensteigerungen in den jährlichen Haushaltsmittelanmeldungen berücksichtigt werden, jedoch nicht alle Fallzahlensteigerungen im Vorfeld verlässlich abgebildet werden können.

 

      Für 2016 werde eine 80%ige Erstattung im Rahmen des Jugendhilfekostenausgleiches erwartet.

 

b)   Frau Pape berichtet von der erfolgreichen Präventionsveranstaltung gegen häusliche Gewalt im Rahmen des Internationalen Gedenktages „Nein zur Gewalt an Frauen“ am 25.11.2015, an dem sie mit Schülerinnen und Schülern der 9. und 10. Klassen der Realschule eine Kinovorstellung zu dem Thema besucht habe.

 

c)   Frau Gersemann bedankt sich bei Herrn Witte für die Umsetzung des Skaterplatzes in der Weststadt, der langsam Gestalt annehme.