Sitzung: 05.11.2015 Ausschuss für Umwelt und Verkehr
Beschluss: zur Kenntnis genommen
Vorlage: 2015 0963
Herr Herbst spricht folgende Produkte an:
Produkt 53810 Abwasserbeseitigung
Seite 31 Maschinen- / Steuerungstechnik
Es handelt sich um einen jährlich wiederholenden Posten. Darunter fällt der Ersatz von ausgefallenen Maschinen.
Im Gewerbegebiet müssen derzeit keine Ausgaben getätigt werden. Für 2017 ist der Bau eines Sickerbeckens am Ahrbergenweg eingeplant.
Bei der Kanalerneuerung lt. Prioritätenliste handelt es sich 2018 um die Theodorstraße und 2019 um die Heiligenbeiler / Zintener Straße.
Seite 32 Für 2017 ist die Kanalerneuerung in der Immenser Straße geplant. Hier sind verkehrliche Beeinträchtigungen zu erwarten. Herr von Oettingen erkundigt sich nach der Bauzeit. Herr Herbst verweist auf das Projekt Vor dem Celler Tor. Die Bauzeit ist wesentlich von den anderen Leitungsträgern abhängig und daher noch nicht abzuschätzen.
Seite 33 Für 2017 sind auch die Kanalerneuerung Sudetenstraße / Papenkamp und Wächterstieg geplant.
Produkt 54100 Gemeindestraßen
Seite 33 Hierunter fallen u.a. die Deckensanierungen. Weiterhin ist der Straßenendausbau für das Gewerbegebiet Nordwest für 2019 vorgesehen. Evtl. auch eher, dies wäre aber von den Bautätigkeiten im Gewerbegebiet abhängig.
Seite 34 Hier sind Mittel für den Endausbau Zilleweg eingeplant. Weiterhin für die Baustraße S3.
Herr Dr. Kaever erkundigt sich, um welche Mittel es sich bei den Radverkehrsmaßnahmen Uetzer Straße/Kreuzung Ostlandring handelt. Herr Herbst antwortet, dass es sich hier lediglich noch um Einnahmen von Fördermitteln handelt.
Produkt 55100 Öffentliches Grün / Landschaftsbau
Seite 37 Die Herstellung öffentlicher Grünflächen richtet sich nach dem Straßenendausbau. Daher sind auch hier Mittel für die Baugebiete Zilleweg und S3 eingeplant.
Seite 38 Hier sind Mittel in Höhe von 5.000 € für die Planung einer Sarggemeinschaftsanlage eingeplant, um neue Angebote zu schaffen.
Produkt 57300 Bauhöfe
Seite 39 Für den Maschinenpark sind gegenüber 2015 wesentlich weniger Mittel eingestellt.
Seite 41 Herr Suszka erkundigt sich, ob es sich bei dem Laubsaugwagen um eine Erstanschaffung handelt.
Antwort über Protokoll: Der
Laubsaugwagen auf Anhängerbasis ist eine Ersatzbeschaffung für einen
Traktoranhänger (Baujahr 2002) in 2017. Der Anhänger ist zusätzlich mit einem
Laubsammelgerät ausstattet.
Der Ausschuss für Umwelt und Verkehr nimmt
die Vorlage 2015 0963 zur Kenntnis.