Es werden folgende Produkte von Herrn Herbst angesprochen:

 

Teilhaushalt 8

Produkt 53720         Ordnungsaufgaben nach Abfallrecht

 

Seite 360       Nr. 27 Aufwendung aus internen Leistungsbeziehungen

 

Produkt 55200         Öffentliche Gewässer / Wasserbauliche Anlagen

 

Seite 362       Nr. 15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen

                   u.a. Unterhaltung städtischer Wasserläufe und Gewässer III. Ordnung

                   Nr. 18 Transferaufwendungen

                   Beiträge Unterhaltungsverbände und Zuschüsse, wie z. B. die Umgestaltung Möschgraben

 

Produkt 55400         Naturschutz und Landschaftspflege

 

Seite 365       Nr. 15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen

                   Darunter fallen auch die Kosten für die Bestückung der HuKo´s

 

Produkt 56100         Umweltschutzmaßnahmen

 

Seite 368       Nr. 15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen

Hierunter fallen die Kosten für das Projekt Energiesparmodelle in Schulen. Darüber hat Herr Rischbieter in der letzten Sitzung informiert.

 

Teilhaushalt 9

Produkt 12203         Verkehrswesen

 

Seite 376       Nr. 11 Sonstige ordentliche Erträge

                   Der Ansatz wurde auf 130.000 € reduziert wegen personeller Einschränkungen in der Straßenverkehrsabteilung.

 

Produkt 53700         Abfallbeseitigung

 

Seite 379       Bei diesem Produkt gibt es keine wesentlichen Änderungen.

 

Produkt 53810         Bau, Unterhaltung, Betrieb Kläranlage, Abwasserkanäle etc.

 

                   Grundsätzlich wurden bei diesem Produkt nicht mehr so viele Mittel wie in den Vorjahren eingestellt. Auf Seite 385 befindet sich eine Übersicht mit den wichtigsten Maßnahmen, u.a. die Klärschlammbehandlung und das Baugebiet S3.

 

Produkt 54100         Gemeindestraßen

 

Seite 393       Hier sind die wesentlichen Investitionen im Bereich Straßenbau aufgeführt. U.a. die Brücken Mühlenstraße und An der Mösch, das Baugebiet S3 und kleinere Maßnahmen wie der Trakehnerweg.

 

Produkte

54200 / 54300         Kreisstraßen und Landesstraßen

 

                   Hier gibt es keine wesentlichen Änderungen. Allerdings wird noch das Produkt „Bundesstraßen“ eingerichtet. Nach Auswertung der Schlussrechnungen und der vorhandenen Vereinbarungen hat sich eine Erstattung in Höhe von ca. 146.000 € für die Stadt ergeben.

 

Produkt 54501         Straßenbeleuchtung

 

Seite 406       Unter die Ausgaben beim Neubau und Umbau von Straßenbeleuchtungsanlagen fallen die Betriebsführungspauschale und Ausgaben für die erste Beleuchtung in Neubaugebieten, hier S3. Bei den Einnahmen handelt es sich um Erschließungsbeiträge.

 

Produkt 54600         Parkeinrichtungen

 

Seite 410       Bei den Beschaffungen von Parkscheinautomaten sind Ersatzbeschaffungen berücksichtigt.

 

Produkt 54700         Förderung des ÖPNV

 

Seite 414       Hier sind 95.000 € für den Bau barrierefreier Bushaltestellen eingestellt.

                   Nachrichtlich über Protokoll:

Der Ansatz muss um 17.900,00 € aufgestockt werden. Es handelt sich um folgende Bushaltestellen:

Weserstraße, beide Richtungen: Einbau von taktilen Elementen und Aufstellung einer Wartehalle; Bergstraße, Richtung Südstadt: Aufstellung einer Wartehalle mit schmalen Seitenteilen; Langeoogstraße, beide Richtungen: barrierefreier Ausbau und Aufstellung einer Wartehalle Richtung Bahnhof; Goerdelerstraße, beide Richtungen: barrierefreier Ausbau und Aufstellung einer Wartehalle Richtung Bahnhof

 

Produkt 55300         Friedhöfe / Bestattungen

 

Seite 421       Nr. 4 öffentlich-rechtliche Entgelte

                   Die Friedhofgebühren wurden neu kalkuliert (siehe Vorlage 2015 0943). Die Einnahmen werden über die Änderungsliste je nach Beschluss noch angepasst. Durch die Rekommunalisierung können Kosten eingespart werden, die sich auch bei den Gebühren niederschlagen. Damit kann ein höherer Kostendeckungsgrad trotz Gebührensenkung erzielt werden.

Der Ansatz bei Nr. 13 „Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen“ wurde entsprechend verringert, da hier die Kosten für das Fremdunternehmen wegfallen.

 

Produkt 57300         Bauhöfe

 

Seite 429       Nr.27 Erwerb von beweglichen Vermögen

                   Es werden zwar neue Fahrzeuge angeschafft, aber es handelt sich um Ersatzbeschaffungen.

 

 

Der Ausschuss für Umwelt und Verkehr nimmt die Vorlage 2015 0962 zur Kenntnis.