Nachtrag: 17.09.2015

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Herr Apel verlas die Anfrage der CDU-Fraktion zum Jahresabschluss 2010. Zu Ziff. 1 fragte er noch nach, wie sich die Kommunalaufsicht in den Fällen der verspäteten Aufstellung der Jahresabschlüsse verhält.

 

Hierzu erklärte Herr Philipps, dass kaum eine Kommune diese Fristen eingehalten habe. Im aktuell vorliegenden Amtsblatt Nr. 34 sei auch gerade erst der Jahresabschluss 2010 der Region Hannover veröffentlicht worden.

 

Weiter führte Herr Apel aus, dass zu den Fragen 5 und 6 noch schriftliche Gegenfragen bzw. Antworten der CDU eingereicht werden. Die anderen Fragen seien von der Verwaltung nachvollziehbar und hinreichend erläutert worden.

 

In diesem Zusammenhang appellierte Herr Weinel an die CDU-Fraktion, die Fragen doch bitte direkt bei der Verwaltung zu stellen, um so unnötigen Schriftverkehr zu vermeiden.

 

Auch Herr Philipps bat noch einmal darum, soweit es tatsächlich um eine reine Sachaufklärung gehe konkret zu sagen, an welcher Stelle z.B. die Bilanz aus Sicht der CDU-Fraktion nicht vollständig sei.