Beschlussvorschlag:

 

Die Erneuerung der Brücken an der Mühlenstraße (Nr. 4 in den Anlagen) sowie an der Lehrter Straße (Nr. 5 in den Anlagen) soll in 2016 radfahrertauglich erfolgen. Entsprechende Haushaltsmittel werden, sofern der Rat zustimmt, in 2016 bereitgestellt.

 

- einstimmig beschlossen-

Herr Herbst weist darauf hin, dass es hier nicht um Sperrungen von Brücken geht, sondern um konkrete Maßnahmen an den Brücken. Die Richtlinien wurden erneut geändert, so dass ein Brückengeländer nunmehr 1,30 m hoch sein muss, damit die Brücke auf dem Fahrrad überquert werden darf.

Anpassungen werden lediglich dort angestrebt, wo Erneuerungen der Brücken notwendig sind.

 

Bei den Brücken an der Mühlenstraße sowie an der Mösch/Lehrter Straße sind grundlegende Erneuerungsmaßnahmen erforderlich. Das Geländer der Brücke am Pferdemarkt muss lediglich aufgrund von Unterhaltungsmaßnahmen ausgetauscht werden. Diese Maßnahmen sollen für den Haushalt 2016 angemeldet werden. Eine Umsetzung erfolgt, sofern die Mittel durch den Rat zur Verfügung gestellt werden.

 

Frau Leykum lobt die in der Vorlage vorgestellten Maßnahmen. Sie findet besonders wichtig, dass die Brücke an der Mühlenstraße erneuert wird. Diese ist sehr marode und wird stark genutzt.

 

Herr Herbst ergänzt noch, dass alle 6 Jahre eine Hauptprüfung der Brücken erfolgt. Weiterhin findet ebenfalls alle 6 Jahre eine Zwischenprüfung statt. Somit erfolgt alle 3 Jahre eine Brückenprüfung. Die Ergebnisse binden die Verwaltung insofern, dass insbesondere festgestellte Einschränkungen der Verkehrssicherheit und der statischen Sicherheit abzuarbeiten sind.  

 

Der Ausschussvorsitzende, Herr Peters, lässt wie folgt über die Vorlage 2015 0815/1 abstimmen: