Als Ergänzung zum vorliegenden 2. Finanzbericht 2014 erläuterte Herr Hammermeister anhand von Folien die vorläufigen Jahresergebnisse 2010 bis 2014, wobei er darauf hinwies, dass der Jahresabschluss 2010 fertiggestellt sei und z.Zt. dem Rechnungsprüfungsamt zur Prüfung vorliege.

 

Nach den jetzt vorliegenden vorläufigen Jahresergebnissen ergebe sich in der Ergebnisrechnung lediglich ein kumulierter Verlust von rd. 1,1 Mio. €. Nach den Haushaltsplanungen 2010 bis 2014 hätte dieser bei 24,6 Mio. € gelegen.

 

Herr Hinz merkte an, dass es hier zu erheblichen Unterschieden zwischen Planung und Ergebnissen gekommen sei und erkundigte sich nach den Ursachen.

 

Herr Baxmann führte aus, dass die Planung sehr konservativ vorgenommen werde und alle evtl. eintretenden Möglichkeiten berücksichtigt werden. Die Ergebnisse seien u.a. einer starken Ausgabendisziplin als auch der moderaten Anpassung bei Steuern und Gebühren geschuldet. Er wies darauf hin, dass dieses doch recht positive Ergebnis nicht dazu führen dürfe, den Druck auf die Haushaltskonsolidierung nachzulassen. Die Abschreibungen könnten bisher nur begrenzt erwirtschaftet werden, so dass die ordentlichen Ergebnisse bisher nicht ausgeglichen werden könnten.

 

Herr Philipps ergänzte die Ausführungen dahingehend, dass Planungsgrundlagen für die Ansätze der Einkommensteuer und Zuweisungen die Steuerschätzungen vom Mai und November seien. Auch die Ansätze der Gewerbesteuer müssen vorsichtig kalkuliert werden.

 

Herr Plaß erklärte für die CDU-Fraktion, dass diese mit dem jetzt vorliegenden Finanzbericht eine Haushaltsklausurtagung abhalten und die Herren Hammermeister und Philipps um Teilnahme hieran bitten werde.

 

Mit einem Dank an Herrn Hammermeister für die zeitige Aufstellung des Finanzberichtes wurde der Tagesordnungspunkt verlassen.