Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 

Beschlussvorschlag:

 

Als Bestandteil des Haushaltsplans 2015 wird der dem Originalprotokoll als Anlage beigefügte Stellenplan (Vorlage 2014 0729/2) für das Haushaltsjahr 2015 beschlossen.


Frau Vierke stellte kurz die Veränderungen im Stellenplan zur Vorlage 729/1 vor.

 

Herr Hinz erklärte, dass die Ausweitung der Stellen überwiegend im KiTa-Bereich sowie Jugendamt zu finden seien. Die SPD-Fraktion lehne aber die im Stellenplan-Entwurf aufgeführte Planstelle in der Gebäudewirtschaft für einen Bauingenieur / Architekten zur Begleitung der kleineren Projekte sowie der im Moment nicht planbaren Baumaßnahmen ab.

 

Herr Zschoch erklärte, dass die CDU-Fraktion dem Stellenplan nicht zustimmen werde. Er wies darauf hin, dass es bei der Einrichtung der Sozialarbeiterstelle für Flüchtlinge nicht zu Überschneidungen bzw. zu Reibungsverlusten zur ehrenamtlichen Integrationsbeauftragten kommen dürfe.

 

Unter Berücksichtigung der Streichung der Stelle für einen Bauingenieur / Architekten (EG 10 TVÖD) fasste der Ausschuss für Wirtschaft und Finanzen mit 6 Ja- und 3 Neinstimmen folgenden