Sitzung: 04.12.2014 Ausschuss für Umwelt und Verkehr
Beschluss: zur Kenntnis genommen
Vorlage: 2014 0728
Herr Herbst spricht folgende Produkte an:
Teilhaushalt 9
Produkt 53810 Abwasserbeseitigung
Seite 27 Bei der Kanalerneuerung laut Prioritätenliste handelt es sich um die Feldstraße in 2017 und die Hannoversche Neustadt 2018.
Seite 28 Die Kanalerneuerung Sudetenstraße / Papenkamp resultiert ebenfalls aus der Prioritätenliste, die regelmäßig der Politik vorgelegt wird.
Produkt 54100 Gemeindestraßen
Seite 29 Bei der Stadtstraßenerneuerung handelt es sich ebenfalls um die Feldstraße und Hannoversche Neustadt.
Seite 30 Der Straßenendausbau für das Baugebiet Zilleweg ist für 2016 geplant, richtet sich aber nach dem Verkauf der Grundstücke und dem Ende der Hochbautätigkeiten.
Ebenfalls ist der Neubau eines Radweges zwischen Heeßel und der Weststadt für 2016 vorgesehen. Weiterhin ist das neue Baugebiet S 3 Hülptingsen im Investitionsprogramm enthalten.
Produkt 54500 Straßenreinigung
Seite 32 Im Bereich der Straßenreinigung gibt es keine wesentlichen Änderungen.
Produkt 54501 Straßenbeleuchtung
Seite 32 Hier gibt es ebenfalls keine wesentlichen Änderungen. Die Mittel für den Neubau sind abhängig von den Baugebieten.
Produkt 57300 Bauhöfe
Seite 35/36 Bei den Fahrzeugbeschaffungen in der Investitionsplanung handelt es sich grundsätzlich um Ersatzbeschaffungen und nicht um einen Neukauf.
Zum Entwurf des Investitionsprogrammes 2015 bis 2018 gibt es keine weiteren Anmerkungen. Der Ausschuss für Umwelt und Verkehr nimmt die Vorlage 2014 0728 zur Kenntnis.