Beschluss: zur Kenntnis genommen

Herr Herbst spricht folgende Produkte an:

 

Teilhaushalt 9

Produkt 53810         Abwasserbeseitigung

 

Seite 27        Bei der Kanalerneuerung laut Prioritätenliste handelt es sich um die Feldstraße in 2017 und die Hannoversche Neustadt 2018.

 

Seite 28        Die Kanalerneuerung Sudetenstraße / Papenkamp resultiert ebenfalls aus der Prioritätenliste, die regelmäßig der Politik vorgelegt wird.

 

Produkt 54100         Gemeindestraßen

 

Seite 29        Bei der Stadtstraßenerneuerung handelt es sich ebenfalls um die Feldstraße und Hannoversche Neustadt.

 

Seite 30        Der Straßenendausbau für das Baugebiet Zilleweg ist für 2016 geplant, richtet sich aber nach dem Verkauf der Grundstücke und dem Ende der Hochbautätigkeiten.

                   Ebenfalls ist der Neubau eines Radweges zwischen Heeßel und der Weststadt für 2016 vorgesehen. Weiterhin ist das neue Baugebiet S 3 Hülptingsen im Investitionsprogramm enthalten.

 

Produkt 54500         Straßenreinigung

 

Seite 32        Im Bereich der Straßenreinigung gibt es keine wesentlichen Änderungen.

 

Produkt 54501         Straßenbeleuchtung

 

Seite 32        Hier gibt es ebenfalls keine wesentlichen Änderungen. Die Mittel für den Neubau sind abhängig von den Baugebieten.

 

Produkt 57300         Bauhöfe

 

Seite 35/36    Bei den Fahrzeugbeschaffungen in der Investitionsplanung handelt es sich grundsätzlich um Ersatzbeschaffungen und nicht um einen Neukauf.

 

Zum Entwurf des Investitionsprogrammes 2015 bis 2018 gibt es keine weiteren Anmerkungen. Der Ausschuss für Umwelt und Verkehr nimmt die Vorlage 2014 0728 zur Kenntnis.