Herr Herbst spricht folgende Punkte der Änderungsliste an:

 

Seite 1          Nr. 6: Benutzungsgebühren und ähnliche Entgelte, Oberflächenentwässerung

Die Niederschlagswassergebühren werden 2015 erhöht. Somit musste der Betrag angepasst werden. (siehe auch Nr. 21 auf Seite 2, entsprechende Gegenposition)

 

                   Nr. 17: Unterhaltung des beweglichen Vermögens

Hier fallen Kosten für die Eichung der Geschwindigkeits-Messanlage an.

 

Seite 2          Nr. 18: Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufwendungen

Unter 12203.427100 wurde ein neues Produkt eingerichtet, da regelmäßig Kosten für die Umsetzung von Fahrzeugen anfallen. In der Regel sind die Kosten jedoch vom Fahrzeughalter zu erstatten.

 

Herr Baxmann teilt mit, dass es in Kürze noch eine 2. Änderungsliste geben wird. Herr Herbst kündigt an, dass in der 2. Änderungsliste u.a. der Wunsch des Ortsrates Ramlingen-Ehlershausen nach einem Radweg Ehlershausen-Großmoor aufgenommen wurde.

 

Seite 2          Nr. 22: Austausch der Schließanlagen an den Fahrradboxen am Bahnhof

Über den Austausch der Schließanlagen an den Fahrradboxen wurde bereits über eine gesonderte Vorlage informiert. Der Ansatz wird von 1.000 € auf 8.000 € erhöht.

 

Seite 4          Nr. 38: Auszahlungen für die B188n – einschl. Planung -

Für die Auszahlungen für die B188n wurden jahrelang Haushaltsreste berücksichtigt, dann aber zurückgegeben. Nunmehr soll die Schlussabwicklung der B188n über ein Büro erfolgen. Hier sind noch diverse Ablösebeträge zu berechnen und zu zahlen. Hierunter fallen u.a. die Osttangente und der Anschluss Färberstraße. Es wurde bereits ein Abschlag gezahlt, jedoch ist mit einer Nachzahlung zu rechnen.

Auf Nachfrage von Herrn Köneke erläutert Herr Herbst, dass auch die Stadt Burgdorf Ablösebeträge erhält. Seiner Meinung nach fallen diese Summen aber eher gering aus.

 

                   Nr. 41: Ersatzbeschaffung große Kehrmaschine

Die Änderung ergibt sich dadurch, dass die Ausschreibung der großen Kehrmaschine bereits erfolgen konnte (durch eine VE). Das Ausschreibungsergebnis ist entsprechend günstiger ausgefallen.

 

Seite 5          Nr. 48: Sickerbecken Ahrbergenweg

Die VE für das Sickerbecken Ahrbergenweg 20105 entfällt. Der Ansatz wird von 2016 nach 2017 verschoben.

 

                   Nr. 50: Unter „Ablösung Anbindung B188n“ fällt auch der Weg an der Kläranlage.

                   Herr Köneke erkundigt sich nach dem Weg in Beinhorn, der im Rahmen der Flurbereinigung aufgenommen wurde. Herr Herbst antwortet, dass seines Erachtens hier noch etwas passieren soll. Jedoch ist es aufgrund eines Personalwechsels zu Verzögerungen gekommen. Herr Köneke fragt, ob für den Weg in Beinhorn überhaupt noch Mittel vorhanden sind. Herr Herbst teilt mit, dass es hierüber keine Information gibt. Von Herrn Köneke wird angeregt, dass unter dem Produkt 55100 Mittel für die Instandhaltung eingestellt werden. Herr Herbst gibt zu bedenken, dass erst eine offizielle Stellungnahme abgewartet werden muss. Erst dann kann die Stadt reagieren.

 

Weitere Nachfragen zu der Vorlage 2014 0727/1 gibt es nicht. Der Ausschuss für Umwelt und Verkehr nimmt die Vorlage zur Kenntnis.