Es werden folgende Punkte von Herrn Frerichs angesprochen:

 

Teilhaushalt 8

Produkt 55200         Öffentliche Gewässer / Wasserbauliche Anlagen

 

Seite 370       Nr. 15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen

                   Nr. 18 Transferaufwendungen

                   Hierunter fallen u.a. Unterhaltungsarbeiten sowie Mitgliedsbeiträge bei Unterhaltungsverbänden.

 

Produkt 55400         Naturschutz und Landschaftspflege

 

Seite 373       Bei diesem Produkt gibt es keine wesentlichen Änderungen. 2013 wurde hier mehr eingestellt, wegen der Beauftragung des landschaftsplanerischen Fachbeitrages, der hier im Ausschuss auch vorgetragen wurde.

 

Produkt 56100         Umweltschutzmaßnahmen

 

Seite 376       Die Zuschüsse für den Klimaschutzmanager sind hier veranschlagt. Ein Bewerber wurde ausgewählt und hat bereits mündlich zugesagt.

 

                   Nr. 15 Aufwendungen für Sach-und Dienstleistungen

                   Die Summe enthält Beträge für Maßnahmen, die der Klimaschutzmanager umsetzen soll. Zunächst jedoch nur für kleine Maßnahmen wie z. B. die Erstellung von Flyern. Je nach Tätigkeit muss der Betrag erhöht werden.

 

Herr Köneke erkundigt sich, ob der Klimaschutzmanager entsprechende Erfahrung mitbringt. Herr Frerichs antwortet, dass es sich um einen Berufsanfänger handelt.

 

 

Herr Herbst spricht folgende Produkte an:

 

Teilhaushalt 9

Produkt 53810         Abwasserbeseitigung, Bau / Unterhaltung / Betrieb Kläranlage, Abwasserkanäle

 

Seite 394       Wesentliche Investitionen sind u.a. im Bereich der Klärschlammbehandlung sowie für Kanalbaumaßnahmen im Bereich Vor dem Celler Tor und Dorfstraße (hier beteiligt sich die Region) vorgesehen. Weiterhin für den Kanalbau im 2. Abschnitt Gewerbepark Nordwest. Hier ist eine Ausschreibung bereits für Januar / Februar 2015 vorgesehen.

 

Produkt 54100         Gemeindestraßen

 

Seite 402       Unter Baumaßnahmen fallen u.a. die Erneuerung von Fahrbahnbelägen sowie die Baustraße für das Gewerbegebiet Nordwest (Bitu). Weiterhin ist hier die Umsetzung des Radverkehrskonzeptes enthalten (Schillerslage, Uetzer Straße, Ortsdurchfahrt B443). Der Radweg Marris Mühlenweg wurde in das Jahr 2017 verschoben.

 

Produkt 54500         Straßenreinigung

 

Seite 412       Bei den Ersatzbeschaffungen handelt es sich u.a. um die große Kehrmaschine.

 

Produkt 54501         Straßenbeleuchtung

 

Seite 416       Die Position Neubau und Umbau von Straßenbeleuchtungsanlagen enthält die Aufwendungen für die Betriebsführungspauschale sowie den 2. Bauabschnitt Gewerbepark Nordwest. Die VE ist 2016 für das Baugebiet S III eingestellt.

 

Produkt 54600         Parkeinrichtungen

 

Seite 420       Für neue Parkscheinautomaten sind 15.000 € eingeplant, da diese regelmäßig erneuerungsbedürftig sind (u.a. wegen veralteter Technik).

 

Herr Weinel weist in dem Zusammenhang drauf hin, dass die Beschriftung der Parkscheinautomaten schlecht lesbar ist. Er bittet darum, die Beschriftung möglichst zu erneuern. Herr Herbst sagt eine Überprüfung zu.

 

Produkt 54700         Förderung des ÖPNV

 

Seite 424       Hierunter fallen die Herstellung barrierefreier Bushaltestellen Vor dem Celler Tor und in Ramlingen.

 

Produkt 55100         Öffentliches Grün / Landschaftsbau

 

Seite 428       Nr. 15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen

                   Ab 2015 soll die Sanierung von wassergebundenen Decken ausgeschrieben werden, da diese Arbeiten nicht mehr durch eigenes Personal geleistet werden kann.

 

Seite 430       Die Ersatzbeschaffung für das abgebaute Spielschiff in der Norderneystraße wurde in das Jahr 2016 verschoben.

 

Produkt 55300         Friedhöfe / Bestattungen

 

Seite 434       Im Bereich der Friedhöfe gibt es keine wesentlichen Änderungen. Lediglich im Rahmen der Rekommunalisierung sind Ausgaben u.a. für Verbaumaterialien zu tätigen. Kosten für die Fahrzeugbeschaffungen sind unter „Bauhof“ zu finden.

 

Produkt 57300         Bauhöfe

 

Seite 442       Hierunter fallen u.a. die Anschaffung eines Friedhofsbaggers sowie eines Aufsitzmähers für die Friedhofspflege.

 

 

Seitens der Ausschussmitglieder gibt es keine weiteren Anmerkungen zu der Vorlage 2014 0727. Die Vorlage wird vom Ausschuss für Umwelt und Verkehr zur Kenntnis genommen.