Beschluss: zur Kenntnis genommen

Herr Philipps wies darauf hin, dass in der 1. Änderungsliste zum Haushaltsplan-Entwurf 2015 alle bisher vorliegenden Änderungen erfasst seien und wies auf die negativen Veränderungen wie Reduzierung des Gemeindeanteils an der Einkommen- und Umsatzsteuer sowie der Schlüsselzuweisungen hin.

 

Zu der Erhöhung des Personalkostenpools für die Beschäftigung von Drittkräften in den Kinderkrippen erkundigte sich Herr Pilgrim, ob diese nicht bereits im Haushaltsplan-Entwurf enthalten seien.

 

Hierzu erläuterte Herr Kugel, dass das Land ab 01.01.2015 Drittkräfte in Kinderkrippen fördere, so dass beabsichtigt sei, diese dann mit 20 Std. wöchentlich statt wie bisher vorgesehen mit 10 Std. zu beschäftigen. Dadurch erhöhen sich entsprechend die Personalkosten.

 

Herr Braun fragte nach, ob der über die Änderungsliste gestrichene Ansatz für das Feuerwehrhaus Schillerslage im Zusammenhang mit einem evtl. Neubau stehe. Dieses wurde von Herrn Philipps verneint. Die Feuerwehrunfallkasse sei mit einer mittelfristigen Lösung für das Feuerwehrhaus Schillerslage einverstanden, so dass ein Garagenneubau zum jetzigen Zeitpunkt nicht für erforderlich gehalten werde.

 

Herr Philipps wies darauf hin, dass zur nächsten Sitzung eine weitere Änderungsliste erstellt werde, in die alle weiteren bis dahin aufgelaufenen Veränderungen bzw. Anregungen und Wünsche der Fachausschüsse und Ortsräte eingearbeitet werden.