Beschluss: festgestellt/genehmigt/abgearbeitet

Herr Eggers erinnerte daran, dass eine Absprache bestanden habe, die Sitzungen des Ausschusses für Schulen, Kultur und Sport im Wechsel in den Schulen oder in anderen Einrichtungen stattfinden zu lassen, um diese im Rahmen einer Besichtigung in Augenschein nehmen zu können. Herr Barm antwortete, dass die nächste gemeinsame Sitzung mit dem Bauausschuss am 12.11.2014 in der Aula der Gudrun-Pausewang-Grundschule stattfinden werde. Für die nächste reguläre Sitzung des Ausschusses für Schulen, Kultur und Sport am 04.12.2014 sei vorgesehen, in der Stadtbücherei zu tagen.

 

Herr Braun erbat für eine der kommenden Sitzungen einen Bericht zur Umsetzung der Inklusion.

 

Herr Peters ging auf die vor einiger Zeit erstellte Mängelliste für die Burgdorfer Schulen ein. Die Mängel seien dort zwar sehr umfangreich aufgelistet worden, jedoch vermisse er seitens der Verwaltung eine Rückmeldung, welche Punkte der Liste zwischenzeitlich abgearbeitet worden seien.

 

Herr Baxmann stellte fest, dass es an den Burgdorfer Schulen noch immer einen erheblichen Sanierungsstau gebe. Im Grunde befasse man sich ausschließlich mit dem Abarbeiten aktueller Mängel.

 

Herr Zschoch regte an, die momentan günstige Zinssituation zu nutzen, um größere Vorhaben in Angriff zu nehmen.

 

Herr Runge erklärte, dass es wünschenswert wäre, wenn die Mängelliste für die Schulen mit einer entsprechenden Kostenübersicht versehen werden könnte. Herr Baxmann entgegnete, dass die Verwaltung dies nicht leisten könne, da das vorhandene Personal mit den anstehenden Großprojekten voll ausgelastet sei.

 

Herr Zschoch erklärte, dass ihm ein Gesamtkonzept mit strategischem Weitblick fehle.

 

Herr Obst verwies darauf, dass nicht nur im Bereich der Schulen größere Bauprojekte anstünden; auch der in Diskussion befindliche Rathausanbau, das Hallenfreibad, die Kläranlage und die Zusammenlegung der Bauhöfe dürften nicht ausgeblendet werden. Er erinnerte daran, dass nach Prüfung der Prioritätenliste Einigkeit darüber bestanden habe, dass die Gudrun-Pausewang-Grundschule als erste Schule saniert werden müsse. Des Weiteren sei es nicht hilfreich, wenn die CDU-Fraktion den Haushalt nicht mittrage. Bezüglich durch Kredite finanzierter Investitionen warf er die Frage auf, wie hoch sich die Stadt verschulden wolle. Herr Peters entgegnete, dass die Frage nicht laute, wie hoch sich die Stadt verschulden wolle, sondern verschulden müsse. Es fehle an konkreten Zahlen.

 

Herr Baxmann betonte, dass man in den letzten Jahren rund 85 Mio. € investiert habe, ohne die Schulden zu vergrößern.

 

Herr Zschoch erklärte, dass die CDU-Fraktion den städtischen Haushalt abgelehnt habe, weil gerade bei den Baumaßnahmen zu viele Risiken nicht berücksichtigt worden seien. In Hinblick auf die nach aktuellem Stand deutlich höheren Kosten für die Gudrun-Pausewang-Grundschule sei man diesbezüglich bestätigt worden. Herr Hinze monierte, dass die CDU-Fraktion ihre Anträge für den Haushalt rechtzeitig hätte stellen können, nicht kurz vor den Haushaltsberatungen.