Beschluss: einstimmig beschlossen

Der Ausschuss für Schulen, Kultur und Sport fasste einstimmig folgenden Beschluss:

 

Die in den Produktbeschreibungen enthaltenen und noch von den Fachausschüssen zu definierenden Kennzahlen sowie deren Zuordnung zum Haushalt und/oder zum externen Controllingberichtswesen werden beschlossen.


Herr Kauter stellte die Vorlage vor und erläuterte die Kennzahlen zu den einzelnen den Ausschuss für Schulen, Kultur und Sport betreffenden Produkten.

 

Es kam zu folgenden Nachfragen:

 

Herr Zschoch erkundigte sich, ob es bei den die Schulen betreffenden Produkten möglich sei, die für Investitionen und Unterhaltung eingesetzten Mittel als Kennzahlen aufzuführen. Herr Kugel sagte dies zu, wies jedoch darauf hin, dass es sich dann nicht um ein monatliches Berichtswesen, sondern lediglich um Jahreswerte handeln könne.

 

Herr Braun regte an, die aus Schulpflichtverletzungen resultierenden Bußgelder als Kennzahl aufzunehmen. Herr Barm erklärte, dass dies möglich sei. Herr Baxmann ergänzte, dass die Anzahl der Schulverweigerer die interessantere Kennzahl sei.

 

Frau Gersemann verwies im Zusammenhang mit Schulpflichtverletzungen auf das von ihr bereits in früheren Sitzungen erwähnte Programm "Die 2. Chance" (Bestandteil der Initiative JUGEND STÄRKEN des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend), von dem die Stadt Burgdorf eventuell profitieren könne. Herr Barm sagte zu, sich dahingehend zu informieren.

 

Herr Obst regte an, auch die Gastschulgelder als Kennzahl aufzunehmen. Herr Barm erklärte, dass auch dies als Jahreswert möglich sei, wobei die Gastschulgelder dann auf die Produkte der verschiedenen Schulformen aufgeteilt werden müssten.

 

Herr Obst erklärte, dass er die Besucherzahlen beim Produkt 25200 "Stadtmuseum/Ausstellungen" als nicht besonders aussagekräftig ansehe, da sie nicht zu kontrollieren seien. Zum gleichen Produkt regte Herr Ruser an, die in Stadtmuseum und KulturWerkStadt, aber auch die bei den Schlosskonzerten und Theaterabenden ehrenamtlich geleisteten Arbeitsstunden als Kennzahl zu dokumentieren. Herr Baxmann erklärte dazu, dass diese Zahlen zwar sicherlich interessant, jedoch nicht zu steuern und von daher für die Politik nicht relevant seien. Herr Kauter ergänzte, dass die Zahl der ehrenamtlich geleisteten Stunden nur mit einem erheblichen bürokratischen Aufwand zu ermitteln wäre, über den kein Verein froh wäre.

 

Herr Peters erkundigte sich, in wieweit die Kennzahlen für Burgdorf mit denen anderer Gemeinden vergleichbar seien und verglichen würden. Herr Kauter erklärte, dass es einen von der Firma IKVS Interkommunale Vergleichs-Systeme GmbH betreuten Vergleichsring gebe, an dem sich viele der Kommunen in der Region Hannover beteiligen würden. Für 2014 stünden im Haushalt der Stadt Burgdorf die Mittel bereit, sich ebenfalls zu beteiligen, jedoch müssten die Zahlen zunächst in einem sehr arbeits- und damit zeitintensiven Prozess in Arbeitsgruppen vergleichbar gemacht werden, so dass noch nicht endgültig entschieden worden sei, ob sich die Stadt Burgdorf beteilige.