TOP Ö 1: Feststellung der Anwesenheit, Beschlussfähigkeit und Tagesordnung

Beschluss: festgestellt/genehmigt/abgearbeitet

Herr Braun eröffnete die Sitzung und begrüßte die anwesenden Ausschussmitglieder sowie die Gäste und die Presse und stellte die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit fest.

 

Herr Obst erkundigte sich, warum für die Vorlage Nr. 2014 0554 eine nichtöffentliche Sitzung angesetzt worden sei. Frau Piel erwiderte, dass das zur Kenntnis gegebene Schreiben ansonsten wegen der beinhalteten Namen und Unterschriften hätte anonymisiert werden müssen, was dem Verständnis nicht dienlich gewesen wäre.

 

Da Inhalt und Verfasser des Schreibens bereits einige Tage vor der Sitzung der lokalen Presse zu entnehmen gewesen seien, einigte sich der Ausschuss darauf, die Tagesordnungspunkte 6 des öffentlichen und Punkt 1 des nichtöffentlichen Teils in öffentlicher Sitzung gemeinsam zu behandeln.

 

Mit dieser Änderung wurde die Tagesordnung einstimmig beschlossen.