Beschluss: zur Kenntnis genommen

Herr Plass erklärte, dass es für die Politik schwierig sei und viel Zeit in Anspruch nehme, den Haushaltsplan zu lesen. Er bat darum, künftig mehr Erläuterungen zu einzelnen Positionen mit aufzunehmen.

 

Von Herrn Kauter wurde darauf hingewiesen, dass die Datenblätter mit den Kennzahlen und Grunddaten noch nicht abschließend geprüft und aktualisiert seien. Er verwies hierzu auf Seite 35 im Haushaltsplan-Entwurf, wo entsprechende Erläuterungen hierzu gegeben wurden. Im Controllingbericht werden diese Daten dann aktualisiert dargestellt.

 

Herr Hinz verwies darauf, dass die SPD-Fraktion einen Antrag dahingehend stellen werde, dass sich die Fachausschüsse in ihren ersten Sitzungen des nächsten Jahres damit befassen sollen, welche Kennzahlen für sie wünschenswert und notwendig seien. Diese Kennzahlen sollten dann festgelegt und in die Produktblätter und Controllingberichte aufgenommen werden.

 

Herr Philipps wies darauf hin, dass zum Wochenende die 1. Änderungsliste zum Haushaltsplan-Entwurf 2014 mit den Ergebnissen aus den Fachausschüssen sowie notwendig gewordenen Anpassungen bzw. Änderungen herausgegeben werde.