Sitzung: 15.04.2013 Ausschuss für Wirtschaft und Finanzen
Beschluss: zur Kenntnis genommen
Vorlage: 2013 0347
Beschluss:
Herr Schulz bedankte sich für die Beantwortung seiner Anfrage und erkundigte sich, warum die vom Realverband gestellten Rechnungen des Jahres 2011 nicht beglichen wurden. Hierauf entgegnete Herr Baxmann, dass das aufgestellte Haushaltssicherungskonzept bereits für Maßnahmen des Jahres 2011 galt und somit eine Auszahlung von Zuschüssen nicht mehr in Betracht kam.
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