TOP Ö 3: Mitteilungen des Bürgermeisters

Herr Lehmann nahm zu der durch Herrn Dralle angeregten Überprüfung der Fluchttreppe an der Realschule Stellung und bestätigte, dass gegen die vorhandenen Situation keine bauordnungsrechtlichen Bedenken bestünden. Bei regelmäßig stattfindenden Brandschutzübungen konnte durch den Hausmeister der Realschule bestätigt werden, dass es zu keinen Beanstandungen gekommen ist.

 

Die Stellungnahme der Fachabteilung ist dem Protokoll als Anlage 01 beigefügt.

 

 

Frau Behncke unterrichtete das Gremium über die abgeschlossene Bauleitplanung und die mittlerweile rechtskräftig gewordenen Änderungsbebauungspläne zum Einkaufszentrum in Altwarmbüchen. Es sei festzuhalten, dass den Anregungen zur Änderung der Planung insbesondere im Hinblick auf eine weitergehende Reduzierung der zulässigen zentrenrelevanten Sortimente nicht gefolgt worden sei. Die geplanten Vorhaben würden keine wesentlichen Beeinträchtigungen bewirken und seien von einem Gutachter als verträglich bewertet worden.